Jahrgang
1950
Berufliche Qualifikation
Fernmeldemonteur, Volkshochschulangestellter
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Wahlkreis

Wahlkreis 263: Nürtingen

Liste
Landesliste Baden-Württemberg, Platz 16

Eingezogen über die Liste

Parlament
Bundestag 2005-2009
Parlament beigetreten
30.11.1997
Alle Fragen in der Übersicht
# Schulen 19Okt2009

Sehr geehrter Herr Arnold,

unter der Überschrft

"Kinder im Schießkino: Bundeswehr in der Kritik"

gibt es einen Artikel in den...

Von: Treuneq Ergu

Antwort von Rainer Arnold
SPD

(...) So etwas kommt vor, wo Menschen arbeiten. Ich gehe aber fest davon aus, dass das Bundesverteidigungsministerium disziplinarische Maßnahmen ergreifen wird, die mit Sicherheit ihre Wirkung nicht verfehlen werden. (...)

# Sicherheit 22Sep2009

Sehr geehrter Herr Arnold,

im Rahmen meiner Diplomarbeit beschäftige ich mich mit dem Themenkomplex „politischer Sprachgebrauch und...

Von: Zvpunry Urvaevpu

Antwort von Rainer Arnold
SPD

(...) dass Sie sich im Rahmen einer Diplomarbeit mit der Frage von Sprachgebrauch im Zusammenhang mit dem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan beschäftigen, zeigt, dass die Frage nach Krieg oder nicht Krieg in Afghanistan nicht einfach zu beantworten ist. (...)

# Familie 21Sep2009

Sehr geehrter Herr Arnold,

Kindesentziehungen scheinen in Deutschland breite Zustimmung zu finden. Letztes Jahr waren es über 32000....

Von: Treqn Zham

Antwort von Rainer Arnold
SPD

(...) Ich teile allerdings nicht Ihre Auffassung von Jugendämtern als Macht im Staate, die der Rechtssprechung die Entscheidungen vorgeben könnten. Jugendämter sind zur Wahrnehmung ihres staatlichen Wächteramtes verpflichtet und stehen dabei immer im Spagat zwischen Kindeswohl und Elternrecht. (...)

# Sicherheit 11Sep2009

Sehr geehrter Herr Arnold,

folgende Frage möchte ich Ihnen als Verteidigungspolitiker stellen. Zur Einleitung stelle ich immer wieder fest...

Von: Revpu Abygr

Antwort von Rainer Arnold
SPD

(...)

# Sicherheit 3Sep2009

Sehr geehrter Herr Arnold,

zuerst einmal vielen Dank für Ihre detailierte Antwort. Ich bitte Sie noch, mir abschließend mitzuteilen, warum...

Von: Znegva Irvtyuhore

Antwort von Rainer Arnold
SPD

(...) in meiner ersten Antwort habe ich nicht gesagt, dass gegen Müllverklapper und Schwarzfischer nicht vorgegangen werden muss. Selbstverständlich muss diesem Treiben auf dem Rücken der Betroffenen Anliegerstaaten Einhalt geboten werden. (...)

# Sicherheit 9Aug2009

Sehr geehrter Herr Arnold,

in der heutigen Ausgabe von "Spiegel Online" erscheint ein Artikel mit dem Titel "Jung verlangt...

Von: Znegva Irvtyuhore

Antwort von Rainer Arnold
SPD

(...) Die Bundeswehr soll Hilfspolizei werden. Ich will nicht, dass Bundeswehrsoldaten auf Bahnhöfen oder in Fußballstadien Personenkontrollen durchführen. Hierfür ist ausschließlich die Polizei zuständig. (...)

# Internationales 26Juni2009

Lieber Rainer Arnold,

als langjähriges SPD-Mitglied verfolge ich die Verwicklung Deutschlands
in den Afghanistan-Einsatz mit...

Von: Gubznf Oeraare

Antwort von Rainer Arnold
SPD

(...) + 5. Bei dem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan geht es auch um deutsche Interessen! Dieser Punkt ist mir ganz wichtig. (...)

Sehr geehrter Herr Arnold

Auf meine letzte Frage wie sie zu einem Gesetzentwurf zur Zensur im Internet durch eine Einrichtung der Polizei...

Von: Gvz Fncbhanf

Antwort von Rainer Arnold
SPD

(...) Er handelt nämlich in diesem Fall für den Staat! Aber die Regelungen im Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie sehen ein Kontrollgremium vor, das aus juristisch geschulten Personen mit der Befähigung zum Richteramt besetzt sein muss. Die Vorschriften gehen somit bereits über die normalen Kontrollmechanismen hinaus! (...)

# Internationales 19Juni2009

Sehr geehrter Herr Rainer Arnold,

im Rahmen der Transformation 2010 der Bundeswehr sollen noch 250.000 Mann ihren Dienst in Uniform tun....

Von: Gubznf Fgrvaobea

Antwort von Rainer Arnold
SPD

(...) Transformation behauptet, ist so nicht richtig. Die Reform der Bundeswehr war ganz schlicht eine notwendige Reaktion auf eine völlig veränderte Sicherheitsarchitektur nach dem Auseinanderbrechen der ehemaligen Sowjetstaaten und dem Ende des Ost-West-Konflikts. Der Bundeswehr, ausgerichtet auf die reine Landesverteidigung an den eigenen Staatsgrenzen, kam quasi der Feind abhanden. (...)

Sehr geehrter Herr Arnold,

wie stehen sie zum Gesetzentwurf zur Sperrung von Internetseiten, der im Ausschuss durchweg kritisiert worden...

Von: Gvz Fncbhanf

Antwort von Rainer Arnold
SPD

(...) Auch die von Ihnen genannten Befürchtungen, was die Rechtsstaatlichkeit des Vorhabens anbetrifft, kamen zur Sprache. Auch für meine Fraktion geht es bei der weiteren Debatte vor allem um die Frage der Verhältnismäßigkeit der Sperrmaßnahmen, also um eine Abwägung zwischen dem Schutz gegen kinderpornografische Darstellungen und den damit verbundenen Eingriffen in Grundrechte. (...)

Sehr geehrter Herr Arnold,

da wir Softair-Spieler wohl direkt von einem Verbot von Paintball betroffen sein werden, stellt sich uns die...

Von: Vatb Evrtreg

Antwort von Rainer Arnold
SPD

(...) Zugleich bin ich aber der Meinung, dass nicht alles, was als wenig sinnvoll angesehen wird, auch unbedingt verboten werden muss, zumal Paintball-Waffen keine Tatwaffen sind. In diesem Sinne habe ich mich auch in meiner Fraktion positioniert. (...)

# Wirtschaft 30März2009

Es ist mittlerweile ja bekannt, dass sich die positiven Auswirkungen der Zeitumstellung um die NULL bewegen, während die negativen Auswirkungen...

Von: Trbet Jrvuenhpu

Antwort von Rainer Arnold
SPD

(...) die Sommerzeit ist jetzt mittlerweile seit beinahe 30 Jahren ein gut eingespielte Regelung, sowohl bei uns als auch den anderen Staaten der Europäischen Union, der Schweiz sowie im Europäischen Wirtschaftsraum (außer Island) sowie einigen anderen Staaten. (...)

%
45 von insgesamt
48 Fragen beantwortet
11 Tage durchschnittliche Antwortzeit
Fragen nach Kategorien

Frage stellen

Die Fragefunktion in diesem Profil wurde geschlossen.

Moderation

Die Freischaltung von Fragen kann je nach Nutzeraufkommen u.U. einige Stunden dauern, da alle eingehenden Fragen von einem Moderatorenteam überprüft werden. Ich habe den Moderations-Codex gelesen und sichergestellt, dass meine Frage nicht gegen diesen verstößt. Falls meine Frage nicht freigeschaltet werden kann, werde ich darüber von einem Moderator informiert.

Datenschutz

Aus Gründen der Rechtssicherheit wird Ihre IP-Adresse gespeichert, aber nicht veröffentlicht oder an Dritte weitergegeben. Weitere Informationen erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Beratungspflicht bei Spätabtreibungen

13.05.2009
Dagegen gestimmt

Anbauverbot von Genmais

13.05.2009
Dagegen gestimmt

Enteignung von Banken

20.03.2009
Dafür gestimmt

Mindestlohn für sechs weitere Branchen

22.01.2009
Dafür gestimmt

Mindestarbeitsbedingungen

22.01.2009
Dafür gestimmt

Pages