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Rainer Arnold
SPD

Sehr geehrter Herr Arnold,

Außenpolitik und internationale Beziehungen
25. September 2009

(...) Es geht in Afghanistan darum, in einem schwierigen regionalen Umfeld die Lebensbedingungen der Bevölkerung zu verbessern und die seit 2001 er­reichte institutionelle und gesellschaftliche Entwicklung fortzusetzen und abzusichern. Wir wollen Regierung und Bevölkerung dabei helfen, einen Staat zu errichten, der mittels ef­fektiver Sicherheits- und Justizorgane in der Lage ist, sich erfolgreich selbst gegen die (noch) bestehenden Herausforderungen durch Terrorismus und organisierte Kriminalität zur Wehr zu setzen. (...)

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Rainer Arnold
SPD

Sehr geehrter Herr Arnold,

Umweltpolitik
17. September 2009

(...) Hybridtechnologie, Brennstoffzelle, wasserstoffbetriebene Fahrzeuge sowie drei-Liter-Fahrzeuge nebeneinander zum Einsatz kommen, da bei allen Technologien noch einige Hausaufgaben gemacht werden müssen. So wird die Brennstoffzelle, wie sie von Daimler in Kirchheim/Teck-Nabern entwickelt wird, zukünftig besonders im Bereich der Nutzfahrzeuge eine große Rolle spielen. Allerdings ist die Produktion der Brennstoffzelle derzeit noch nicht wirtschaftlich. (...)

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Rainer Arnold
SPD

Sehr Geehrter Herr Arnold,

zum Thema Atompolitik, das bald auch ein wichtiger Punkt der Bundestagswahl 2009 sein wird, wollte ich Ihre Meinung hören.

Energie
17. September 2009

(...) Denn wäre die Kernkraft wirklich so kostengünstig, müssten die Strompreise derzeit ja schon niedrig sein, denn die Atomkraftwerke laufen ja. Aber die Kernenergie hat so gut wie keinen Einfluss auf den Strompreis und führt weniger zu Kostensenkungen für die Verbraucher als vielmehr zu Gewinnerhöhungen für diejenigen Energieversorgungsunternehmen, die den deutschen Energiemarkt dominieren. Die Gewinne aus abgeschriebenen Kernkraftwerken belaufen sich auf rund 1 Mio. (...)

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Rainer Arnold
SPD

Sehr geehrter Herr Arnold, die SPD ist für einen freiwilligen Wehrdienst.

Außenpolitik und internationale Beziehungen
24. Juli 2009

(...) Über 50 % der jungen Männer eines Jahrganges stehen heute nicht mehr für den Wehrdienst zur Verfügung. Bei der Fortentwicklung unserer Wehrverfassung geht es darum, die Vorteile der Allgemeinen Wehrpflicht mit der Chance auf die vollständige Bedarfsdeckung der Bundeswehr durch freiwillig Wehrdienstleistende (plus wie bisher 22.000 Zeitsoldaten jährlich) zu verbinden. (...)