Frage an
Rainer Arnold
SPD

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-01/usa-donald-trump-folter-cia

Sehr geehter Herr Arnold,

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
26. Januar 2017

(...) Man kann m.E. jedoch zuversichtlich sein, dass die Ächtung der Folter auch in der Trump-Administration klar ist. Anderslautende Äußerungen würde ich bis zum Beweis des Gegenteils als den lautstarken und etwas kruden Versuch werten, gleich zu Beginn der Amtszeit Handlungsfähigkeit zu demonstrieren. (...)

Frage an
Rainer Arnold
SPD

Sehr geehrter Herr Arnold,

wie stehen Sie, als Abgeordneter unseres Wahlkreises, zu den Handelsabkommen CETA, TTIP und TiSA?

Außenpolitik und internationale Beziehungen
16. November 2016

(...) Deshalb gibt es derzeit überhaupt keine Planungen für Gespräche zu TISA. Erst mit Amtsübernahme der neuen US-Administration wird darüber gesprochen werden können, ob und in welcher Form die Verhandlungen fortgesetzt werden, was schon daran liegt, dass die Verhandlungen von amerikanischer Seite vom Handelsbeauftragten geführt werden, den der neue US-Präsident ernennt. (...)

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Rainer Arnold
SPD

Sehr geehrter Herr Arnold,

mit größter Sorge betrachte ich das geplante TiSA-Abkommen.

Außenpolitik und internationale Beziehungen
10. November 2016

(...) Ob sich dieser Zustand noch einmal ändern wird, vermag ich hier und heute nicht zu beurteilen. Hintergrund dieses "Einfrierens" ist der Wechsel der Regierung in den USA und der protektionistischen Haltung von Donald Trump ("America first") und der damit verbundenen Abschirmung des US-Marktes gegenüber europäischen Dienstleistungen und Produkten. Deshalb gibt es derzeit überhaupt keine Planungen für Gespräche zu TISA. (...)

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Rainer Arnold
SPD

Sehr geehrter Herr Arnold,

auf der Grundlage dieser allgemein verfügbaren Informationen:

The Riordan IVC Protocol

https://www.youtube.com/watch?v=04cOSwZ43II

Gesundheit
07. Juni 2016

(...) Sollten Sie daher als Arzt Klärungsbedarf haben, wenden Sie sich bitte an Fachkollegen. Betrifft Sie dies als Patient, kann Ihnen hierbei möglicherweise die Unabhängige Patientenberatung Deutschland ( https://www.patientenberatung.de/de ) weiterhelfen. (...)

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Rainer Arnold
SPD

und Fracking-Verbot.

Sehr geehrter Herr Arnold,

wie begründen Sie Ihr Abstimmungsverhalten, trotz nachgewiesenen ökolgischen und gesundheitlichen Schädigungen der obengenannten Themen?

MfG I. Halm

29. April 2016

(...) Denn was die Grünen am Donnerstag veranstaltet haben, läuft gemeinhin unter der Rubrik „Schaufensterpolitik“, gemäß dem Motto, jetzt setzen wir mal die SPD unter Druck und schauen was passiert. Worum es den Grünen an dieser Stelle ging, wurde auch daran deutlich, dass sie eine namentliche Abstimmung zu ihrem Antrag ohne Debatte im Bundestag beantragt hatten. (...)