(...) Bei der Maskenaffäre handelt sich um Fehlverhalten Einzelner, das nicht zu entschuldigen ist. (...)
(...) Den Vorschlag einer Prämie für Nichtinfizierte sehe ich nicht durchführbar. (...)
(...) Sofern insbesondere die infektionsschutzrechtlichen Regelungen in den Bundesländern eingehalten werden, (...)
(...) Auf Basis des Infektionsschutzgesetzes könnte das Bundesministerium für Gesundheit oder ein Patentgericht anordnen, dass auch gegen den Willen des Patentinhabers Impfstoff oder Medikamente hergestellt werden. (...)
(...) Die aktuelle Lage zeigt, dass die Hilfen des Sozialschutzpakets III sowie das Kurzarbeitergeld und die Überbrückungshilfen der Wirtschaft und den Menschen am besten durch diese Pandemie helfen und gleichzeitig soziale Not abwenden und die Lebensgrundlage der Menschen erhalten. (...)
(...) Diese Entwicklung ist nicht nur besorgniserregend, sondern muss uns animieren, hier die Aufklärungsarbeit zu intensivieren. (...)
