Feststellung des Fortbestehens einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist Voraussetzung für zahlreiche Verordnungen und Rechtsakte der Bundesregierung
Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel fortentwickeln; Anstrengungen im Bereich Hochwasserschutz intensivieren
Schwerpunkte unserer Klima-Außenpolitik sind daher das Erreichen der Klimaziele sowie die Bewahrung der Artenvielfalt, der Wälder und der Gewässer.
(...) Ich bin frohen Mutes, dass wir mit unserem Kanzlerkandidaten und unserem Programm die Mehrheit der Wähler überzeugen können (...)
(...) Ich sehe es wie Sie, es braucht ein modernes Selbstbestimmungsgesetz, das die Rechte von Trans-Kindern und Trans-Menschen stärkt und so eine gesunde Entwicklung und ein Leben ohne Angst ermöglicht. (...)
(...) Mit Blick auf die Impflieferungen im April bin ich zuversichtlich, dass auch im Mai die Lieferungen eingehalten werden und wir die bestehende Impfpriorisierung schnellstmöglich aufheben können (...)
