BPA/Steffen Kugler
(...) Einzelne Regelungen der Corona-Soforthilfeprogramme der Länder liegen im Zuständigkeitsbereich der jeweiligen Landesministerien. (...)
(...) Die Koalition aus CDU/CSU und SPD hatte im Oktober 2019 vereinbart, den PV-Deckel abzuschaffen und einen 1.000m-Mindestabstand für neue Windenergieanlagen einzuführen. (...)
(...) Bei den Minijobs handelt es sich nach dem Willen des Gesetzgebers größtenteils um Zusatzjobs, die zu Gehalt oder Rente hinzukommen (...)
(...) Hilfsinstrumente bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus erhalten Sie u.a. auf der Sonderseite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (...)
Ich spreche mich klar gegen eine Vergemeinschaftung der Schulden der Euro-Staaten im Kampf gegen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise aus.
(...) Die Bundesregierung wird auch weiterhin Maßnahmen fortlaufend auf ihre Erforderlichkeit sowie ihre Verhältnismäßigkeit hin prüfen und Lösungen erarbeiten (...)
