Patrick Schnieder

Die Unionsfraktion erhält Informationen aus aktuellen wissenschaftlichen Studien und Berichten von Bundesbehörden wie dem Paul-Ehrlich-Institut (PEI) und dem Robert Koch-Institut (RKI).

In Bezug auf die Einführung einer Impfpflicht sind noch zahlreiche Fragen zu klären. Gleichwohl tendiere ich in Abwägung der Argumente zur Einführung einer Impfpflicht

Ausschlaggebend für die Anpassung des Zeitraums, in dem eine Person in Deutschland als genesen gilt, ist die Empfehlung des RKI aus der vergangenen Woche.

Nach meinem Kenntnisstand gibt es keine Statistik, die aufweist, ob Patienten wegen einer Corona-Erkrankung auf einer Intensivstation behandelt oder positiv auf Corona getestet wurden, jedoch wegen einer anderen Krankheit intensivmedizinisch behandelt werden müssen.

Ein Lobbyregister kann, wenn es gut gemacht und angemessen ausgestaltet ist, mehr Transparenz in unsere Gesetzgebungsverfahren bringen. Ich bin überzeugt, dass es uns mit dem kürzlich beschlossenen Lobbyregister gelingt, die Vertretung von Interessen im Parlament mit den hohen Transparenzerfordernissen in Einklang zu bringen.

Ich teile Ihre Einschätzung, dass die 19-Tage-Regelung einer Überarbeitung bedarf, ausdrücklich. Die Corona-Pandemie und ihre Auswirkungen haben auch den Arbeitsalltag der Grenzgänger verändert.