Woher wissen Sie in so kurzer Zeit welche Flächen der Bahn nicht mehr betriebsnotwendig sind? Welches Bahnkonzept verfolgen Sie, dass sie Aussagen über nicht mehr benötigte Flächen machen können?
Das Bundesverkehrsministerium twittert, dass nicht genutzte Bahnflächen Immobilienprojekten im weg sind. https://x.com/BMV/status/1927728195895222336 . Besteht nicht die große Gefahr das künftig diese Immobilien einer sinnvollen Verkehrswende zur Bahn im Weg sind? Sind nicht gerade für eine City-Logistik Güterbahnhöfe in Innenstädten nötig, wenn es da noch Bahnflächen gibt?
Haben Sie sich schon mal Gedanken gemacht, wie eine moderne Güterbahn aussehen muss und dass dafür viele Flächen benötigt werden, die eine falsche Politik stillgelegt hat? Hier das Konzept eines Schweizer Verkehrsfachmann:
https://viertuerme.blogspot.com/2012/02/guteroffensive-statt-gesundschrumpfen.html
Wäre es angesichts von Personalengpässen nicht besser LKW-Fahrer zu Lokführern und Busfahrern umzuschulen und Gütertransporte per Container auf der Schiene zu bündeln.
Kann nicht an jedem Lade- und Anschlussgleis heute der Mobiler-LKW eingesetzt werden um das ganze Umland zu bedienen? Containerzüge im Takt, wie ICE.
Sehr geehrter Herr S.,
die zitierte Äußerung des Bundesverkehrsministeriums bezog sich auf die kürzlich erfolgte Änderung des § 23 AEG, der die Freistellung von Grundstücken für Eisenbahnzwecke regelt. Ziel der Anpassung ist es, sicherzustellen, dass Grundstücke, die künftig für den Bahnbetrieb benötigt werden, nicht freigestellt werden, während gleichzeitig ein sachgerechter Interessenausgleich mit anderen Projekten ermöglicht wird.
Die Neufassung verknüpft das überragende öffentliche Interesse am Bahnbetrieb direkt mit dem Nutzen für den Eisenbahnverkehr. Fehlt ein erkennbarer Nutzen, können die Grundstücke anderen Nutzungen zugeführt werden. Zudem verhindert die Regelung, dass eine Freistellung den Wiederbetrieb von Strecken blockiert, und schützt so vor einem vorschnellen Verkauf von Bahnflächen. Damit können auch kommunale Vorhaben und große Stadtentwicklungsprojekte umgesetzt werden. Bei Flächen der Eisenbahnen des Bundes prüft das Eisenbahn-Bundesamt jeden Einzelfall.
Eisenbahnverkehrsunternehmen sind auf der Suche nach qualifiziertem Personal. Die Bundesregierung schafft günstige Rahmenbedingungen. Konkrete Einstellungs- und Anreizprogramme liegen jedoch in der Verantwortung der Unternehmen selbst.
Mit freundlichen Grüßen
Patrick Schnieder
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