(...) Die Große Koalition ist sicherlich nicht der Weisheit letzter Schluß. Aber sie hat einige unpopuläre Entscheidungen (Mehrwertsteuererhöhung, Rente mit 67, etc.) getroffen, mit denen die Neuverschuldung des Bundes zurückgeführt und damit die Haushaltskonsolidierung vorangetrieben werden sollte. (...)
(...) In den letzten drei Jahren ist es gelungen, das strukturelle Defizit im Bundeshaushalt, dass die Bundesregierung 2005 von Rot-Grün übernommen hat, erheblich zu senken. Das Ziel unserer Bundesregierung, im Jahre 2011 einen ausgeglichen Bundeshaushalt vorzulegen zu können, war mir aber immer zu wenig ambitioniert. Sie haben Recht, mit größeren Sparanstrengungen hätten wir das Ziel eines ausgeglichenen Haushaltes bereits im Jahr 2008 erreichen können. (...)
(...) Zwar habe ich mich, als die Große Koalition 2005 mit ihrer finanzpolitischen Aufräumarbeit begonnen hatte, entschieden für Schuldenabbau und Haushaltskonsolidierung ausgesprochen. (...) Allerdings war festzustellen, dass unser Wachstum in wesentlichem Maße vom Export getragen war. (...)
M I R !
(...) Nun weiß man nicht erst seit gestern, dass es gerade in Magazinen wie dem Spiegel und ähnlichen Printmedien zuweilen als schick gilt, über das Parlament, seine Abgeordneten und über den gesamten Politikbetrieb bewusst abfällig zu berichten. (...) Unabhängig davon gibt es– gerade auch bei Delegationsreisen – sicherlich auch Vorkommnisse, die in dem einen oder anderen Fall dem einen oder anderen Mandatsträger kein besonders gutes Zeugnis ausstellen. (...)
