Warum haben Sie gegen die Lieferung von TAURUS Marschflugkörper in die Ukraine gestimmt?
Diese werden aktuell dringend benötigt um eine Wende im Kampf gegen den russischen Agressor zu erzielen. Sollte der Krieg auf Ukrainischem Boden zugunsten russland ausgehen, werden große Probleme auf die Europäische Gemeinschaft zukommen.
Sehr geehrter Herr. K.
vielen Dank für Ihre Frage.
Als Fraktion der Freien Demokraten unterstützen wir die Forderung, der Ukraine Taurus Marschflugkörper zur Verfügung zu stellen. Um eine bestmögliche Verteidigung zu ermöglichen, ist eine gute militärische Ausstattung notwendig. Dazu gehört auch dieses Waffensystem. Leider wird diese Position (noch) nicht von allen Beteiligten geteilt. Unser Schwerpunkt liegt daher darauf, für einen möglichst breiten Konsens in dieser Frage zu werben.
Die Unionsfraktionen hatten in einem Entschließungsantrag zum Bericht der Wehrbeauftragten das Thema Taurus adressiert. Statt sich in besagtem Bericht mit der Situation der Bundeswehr zu befassen, fand also in diesem Fall eine Vermischung von Themen statt, die in dieser Form nicht im direkten Sachzusammenhang stehen. Parteitaktische Spielchen wie dieses sind der Angelegenheit absolut unwürdig und möglicherweise sogar schädlich. Deshalb habe auch ich diesen Antrag abgelehnt.
Freundliche Grüße
Olaf in der Beek
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