Dr. Nina Scheer

(...) Die Einstufung einer Region als Covid-19-Risikogebiet erfolgt auf Basis eines mehrstufigen Verfahrens (...)

(...) den Zugang zur freien Impfstoffproduktion in ärmeren Ländern unmittelbar zu ermöglichen. (...)

(...) allein der Deutsche Bundestag – und nicht etwa die Bundesregierung oder die Regierungen der Länder – festzustellen hat, ob überhaupt eine Pandemie-Situation vorliegt. (...)

(...) trotz der mangelnden Rechtklarheit notwendige Verbesserungen im Bereich der Gemeinnützigkeit (...)

(...) In der Tat sind die Umstände für die Geflüchteten auf Lesbos seit langem unhaltbar (...)

Wie Sie sicher ja auch medial verfolgt haben, wurde die Kaufprämie - dank SPD - für Verbrenner richtigerweise nicht beschlossen.