Warum lässt man es zu, dass man uns derzeit mit den Benzin und Dieselpreisen so ausnimmt.
Sehr geehrter Herr E.,
vielen Dank für Ihre Frage! Viele Menschen, die auf das Auto angewiesen sind, besonders Pendlerinnen und Pendler, spüren die Auswirkungen der hohen Spritpreise täglich. Offenkundig ist, dass der Krieg im Nahen Osten maßgeblich für die Preiserhöhungen verantwortlich ist. Der Ölpreis am Weltmarkt ist dadurch erheblich gestiegen. Diese unmittelbare Belastung treibt viele um. Die Bundesregierung nimmt die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger ernst. Wir haben daher ein Maßnahmenpaket beschlossen:
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/massnahmen-gegen-spritpreise-2410850
In der Tat sehe auch ich, dass die Mineralölkonzerne die Preise über Gebühr in die Höhe treiben, trotz nicht vorhandener Öl-Knappheit. Der SPD-Parteivorsitzende und Vize-Kanzler Lars Klingbeil hat darauf hingewiesen, dass besonders im Vergleich zu anderen Ländern die Erhöhungen unverhältnismäßig sind. Er drängt zurecht darauf, dass die bereits laufenden kartellrechtlichen Verfahren beschleunigt werden.
Als erste Gegenmaßnahme hat die Bundesregierung beschlossen, gemeinsam mit anderen Staaten Teile der nationalen Ölreserven freizugeben, um den Preiserhöhungen auf dem Weltmarkt entgegenzuwirken. Zudem will die Regierung für mehr Transparenz und Stabilität sorgen. Die Häufigkeit von Preiserhöhungen soll begrenzt werden, sodass diese von Tankstellen nur einmal täglich vorgenommen werden dürfen, während Senkungen weiterhin jederzeit möglich sind. Das senkt zwar die Preise nicht unmittelbar, sorgt aber für mehr Transparenz, sodass die Verbraucher besser vergleichen und letztlich doch billiger tanken können. Momentan ändert sich der Spritpreis hierzulande im Durchschnitt über 20 Mal pro Tag! Die neuen Regelungen sollen möglichst noch vor Ostern eingeführt werden.
Ich hoffe zudem auf ein baldiges Ende der kriegerischen Auseinandersetzungen im Nahen Osten. Neben dem vielen Leid und der Zerstörung würde es auch den hohen Ölpreisen am Weltmarkt ein Ende setzen.
Mit freundlichen Grüßen
Nils Schmid
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