Amtsangemessene Alimentation - Gibt es hierzu etwas aus dem BMVg was wir unseren Kameraden und Kameradinnen mitgeben können?
Sehr geehrter Dr. Herr Schmid,
ich bin Offizier und in mehreren, auch überregionalen, Beteiligungsgremien im Bereich der Bundeswehr aktiv. Durch die Arbeit in diesen Gremien werde ich mittlerweile nahezu täglich mit dem Thema Besoldung und insbesondere der Amtsangemessenen Alimentation konfrontiert. Von Hoffnung bis kompletter Resignation ist alles Vertreten. Mittlerweile komme ich mir hier mit meinen Durchhalteparolen wie ein Pausenclown vor. So kann es doch nicht weitergehen.
Gibt es hierzu etwas aus dem BMVg was wir unseren Kameraden und Kameradinnen mitgeben können?
Gruß
Sehr geehrter Herr R.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Für das Besoldungsrecht zuständig ist das Bundesministerium des Innern.
Dieses hat im April 2026 einen Gesetzentwurf zur Anpassung der Bundesbesoldung und -versorgung für die Jahre 2025 und 2026, zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Alimentation und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Bundesalimentationsgesetz) in die Ressortabstimmung mit anderen Bundesministerien gegeben und parallel die Spitzenorganisationen der zuständigen Gewerkschaften beteiligt. Damit sollen das Tarifergebnis für den öffentlichen Dienst im Bund vom April 2025 auf die Besoldungs- und Versorgungsberechtigten des Bundes übertragen und die Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2020 und 17. September 2025 zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Alimentation umgesetzt werden.
Die Nachfragen zum Sachstand ergaben, dass die Abstimmungen zum Gesetzentwurf derzeit noch laufen und ein konkreter Zeitplan bisher nicht vorliegt.
Sie können aber davon ausgehen, dass das Bundesministerium der Verteidigung ein großes Interesse an der baldigen Umsetzung für die Besoldungsempfängerinnen und Besoldungsempfänger im eigenen Geschäftsbereich hat und dafür Sorge trägt, dass die Ressortinteressen gewahrt werden.
Damit bleibt mir für den Moment nur, mich für Ihren Einsatz und Ihr Engagement zu bedanken.
Mit freundlichen Grüßen
Nils Schmid

