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Frage von Stephan K. •

Frage an Nils Schmid von Stephan K. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Dr Schmid,

Herr Grube hat in der Stuttgarter Zeitung informiert, daß er über die Neubaustrecke Stuttgart-Ulm entscheiden werde.

Meine Frage daher:

Kann ein Bahnmanager solch wichtige Entscheidungen für das Land und die Bundesrepublik Deutschland treffen?

Halten sie es für sinnvoll, einem Angestellten der Bahn stellvertretend für die Eigentümer eine solche Befugnis ohne demokratische Legitimation zu übertragen?

Mit freundlichen Grüßen,

Stephan Kelm

Nils Schmid MdB SPD
Antwort von
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Sehr geehrter Herr Kelm,

Sie beziehen sich auf ein Interview mit Herrn Grube in der Stuttgarter Zeitung vom 2.11.2011. Herr Grube hat darin nicht behauptet, dass er über die Neubaustrecke (NBS) entscheide. Hierfür zuständig wäre ohnehin der Bund, vertreten durch demokratisch legitimierte Vertreter.

Herr Grube bezweifelt lediglich, dass Bund und Bahn bereit wären, das Projekt im Falle eines Scheiterns von Stuttgart 21 zu vollenden. Ob diese Einschätzung zutrifft oder nicht, können nur die zuständigen Gremien und deren Bevollmächtigte beurteilen. Er verweist in diesem Zusammenhang aber ganz zurecht darauf, dass für den Fall eines Ausstiegs aus Stuttgart 21 die Anbindung der NBS ab Wendlingen bis zum Stuttgarter Hauptbahnhof völlig ungeklärt wäre.

Mit freundlichen Grüßen
i.A. M. Wechsler

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