(c) Olaf Krostitz
(...) Während trotz der starken Zuwanderung die Anzahl der Straftaten von Geflüchteten kaum gestiegen ist, spricht das Bundeskriminalamt derzeit aber von qualitativ und quantitativ stark steigenden Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte aus fremdenfeindlichen Motiven. Mehr als 1000 Straftaten wurden von „besorgten“ Bürgern und organisierten Rechtsextremen im letzten Jahr begangen. (...)
(...) Die Regierung hält gegen den Willen der Bevölkerung an TTIP fest und leistet keinen Beitrag, die Kritiken zu entkräften. Wer Verhandlungen im Sinne für mehr Umweltschutz und bessere Arbeitsbedingungen für Beschäftigte führte, dürfte vor Transparenz keine Angst haben. (...)
(...) DIE LINKE im Deutschen Bundestag steht grundsätzlich für vielfältige Bildung und Bildungsangebote und individuelle Bildungswege. Dazu gehört auch, dass es möglich sein muss, auf unterschiedlichem Wege zu einem Abschluss zu kommen. Für diesen muss aber gelten: Er muss anerkannt und vergleichbar sein. (...)
(...) Das regelmäßige Besuchen von Demonstrationen gegen TTIP ist in jedem Fall sehr wichtig, um einen Beitrag zu leisten eine gesellschaftliche Stimmung aufzubauen, in der das Abkommen verhindert werden kann. Am 10.10. (...)
Sehr geehrter Herr Fux,
(...) Das Massensterben im Mittelmeer, für das auch die Bundesregierung mitverantwortlich ist, muss endlich ein Ende haben! Wir setzen uns für sichere und legale Einreisewege für Flüchtlinge in die EU ein, was auch insbesondere weiblichen Flüchtlingen eine gefahrlose Flucht ermöglichen würde. (...)