Nathanael Uhlig
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ÖDP
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Frage von Jan M. •

Sind Sie für die Einführung von bundesweiten Volksentscheiden als Ergänzung zur repräsentativen Demokratie?

Nathanael Uhlig
Antwort von
ÖDP

Ja.
Volksentscheide sind ein wichtiges Basisdemokratisches Instrument. Spannend ist aber die konkrete Umsetzung und Ausgestaltung, insbesondere mit Blick auf die Hürden, da Volksentscheide einen enormen Aufwand darstellen.

Zur Ergänzung ein Auszug aus unserem Bundestagswahlprogramm:

"Politik muss dem Volk verpflichtet sein und nicht großen Konzernen! Außerdem fordern wir eine direktere Demokratie – Teilhabe an politischen Entscheidungsprozessen – durch Volksbegehren und Volksentscheide auf Bundesebene und in allen Bundesländern gemäß Art. 20 (2) Grundgesetz, und Abbau von Zugangshürden."
 

https://www.oedp.de/programm/bundestagswahlprogramm-2021/demokratie-sozialer-frieden-und-verteilungsgerechtigkeit
Absatz Demokratie