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Nadine Heselhaus
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Frage von Hendrik F. •

Welche Wege schlagen Sie vor, wie in Notfallsituationen mit Stromausfall / Datenverlust Zahlungsfähigkeiten erhalten werden sollen, wenn es kein Bargeld mehr gäbe?

48. Sitzung 21. Bundestag: Sie „Die AfD behauptet ernsthaft, digitale Zahlungsmethoden seien unsicher, weil man bei einem flächendeckenden Stromausfall nicht mehr darauf zugreifen kann. Die Lösung: Na klar, Bargeld. Jetzt mal Hand aufs Herz! Wie kommen Sie denn alle an Ihr Bargeld? Über Geldautomaten. Die laufen selbstverständlich mit Strom. Und wie zahlen wir bar in den Geschäften? Über Kassensysteme. Sie ahnen es: Die sind strombetrieben. Wenn Sie jetzt also nicht gerade Ihre Wände mit 50-Euro-Scheinen tapeziert haben oder Ihren Bargeldkoffer unter dem Kopfkissen verstecken, bringt Ihnen das im Blackout exakt gar nichts.“ Katastrophenschutzorganisationen und Behörden (Bundesamt f. Bevölkerungsschutz / Katastrophenhilfe BBK) Deutschlands raten einen Notfallvorrat an Bargeld zu Hause zu halten (rund 500€ pro Person). https://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Mediathek/Publikationen/Buergerinformationen/Ratgeber/ratgeber-notfallvosorge-checkliste.pdf?__blob=publicationFile&v=9

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Antwort von SPD

Sehr geehrter Herr F.,

in Notfallsituationen ist es günstig, mehrere Zahlungsoptionen zur Verfügung zu haben, um jene wählen zu können, die funktioniert. Daher ist auch die Empfehlung des Bundesamts für Bevölkerungsschutz sinnvoll, eine gewisse Bargeldreserve zuhause zu haben. Dennoch kann auch Bargeld bei größeren Stromausfällen nicht einfach einen uneingeschränkten Zahlungsverkehr gewährleisten. Die Geschäfte sind bei vielen Vorgängen - so auch oft beim Bezahlen - auf Elektrizität angewiesen. 

Meine zugespitzte Aussage ist vor dem Hintergrund der Anträge zu sehen, die die AfD im Bundestag gestellt hat. Die AfD hat beantragt, keine digitale Version des Euros einzuführen und stattdessen auf Bitcoin und Bargeld zu setzen. Das ist allein schon irreführend, weil der Status des Bargelds durch den digitalen Euro nicht gefährdet wird. Im Gegenteil: Nach aktuellem Plan der Europäischen Zentralbank soll die Akzeptanz von Bargeld mit der Einführung des digitalen Euros ausgeweitet werden. Mehr Stellen als bisher sollen zu einer Annahme verpflichtet werden.

Zudem wäre der Bitcoin als rein digitale Bezahloption weniger flexibel einsetzbar als der digitale Euro. Der digitale Euro soll über das Handy für gewisse Geldbeträge auch ohne aktive Internetverbindung nutzbar sein.

Die AfD überhöht die Rolle von Bargeld bewusst, weil sie weiß, dass bei einigen Menschen eine Angst vor der Abschaffung besteht. Als Politik ist es unsere Aufgabe dieser Angst entgegenzuwirken und die Wahlmöglichkeiten beim Bezahlen effektiv zu stärken, statt Ängste zu schüren. 

Zusammengefasst: Das Bargeld erfüllt im alltäglichen Zahlungsverkehr eine wichtige Funktion. Es ist auch sinnvoll, eine gewisse Reserve vorzuhalten. Als SPD befürworten wir, dass Menschen beim Bezahlen möglichst viel Wahlfreiheit haben. Daher unterstützen wir die Einführung eines digitalen Euros der neue Bezahlmöglichkeiten schafft und gleichzeitig die Rolle von Bargeld stärkt.

Mit freundlichen Grüßen

Nadine Heselhaus

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