Frage an Monika Grütters von Torsten D. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Dose,

vielen Dank für Ihre Frage. Sie berichten von durchaus schwerwiegenden Vergehen, daher hoffe ich, dass es Ihren Töchtern gut geht und sich diese stets auch an die Polizei gewandt haben, um eine entsprechende Verfolgung der Täter durch die Behörden zu ermöglichen. Denn nach wie vor verfügen wir über leistungsfähige Ermittlungsbehörden und funktionierende Organe des Rechtsstaates, für deren tagtägliche große Einsatzbereitschaft wir dankbar sein können. Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben wir der inneren Sicherheit stets große Bedeutung zugemessen und setzen uns dafür ein, dass die Leistungen der Polizistinnen und Polizisten ihre verdiente Anerkennung erfahren.

Hierbei ist aber zu beachten, dass die Zuständigkeit für Polizei und Justiz im Wesentlichen in die Verantwortung der Länder fällt und der Bund nur in eingeschränktem Maße aktiv werden kann. Wo das der Fall ist, zum Beispiel bei der Bundespolizei, zeigt die Bundesregierung großes Engagement, um die Sicherheit in unserem Land weiter zu verbessern. So werden in den kommenden drei Jahren insgesamt 3000 neue Beamtinnen und Beamten bei der Bundespolizei eingestellt. Bei derzeit ungefähr 40.000 Bundespolizistinnen und Polizisten bedeutet dies einen Aufwuchs um fast 10 Prozent. Ich denke, allein das ist ein starkes Signal, dass die Bundesregierung ihre Verantwortung für die innere Sicherheit in unserem Land entschlossen wahrnimmt.

Mit freundlichen Grüßen,

Monika Grütters