(...) Staatliche Förderung muss mit strengen ökologischen Kriterien verknüpft werden, die sich an den Zielen des Pariser Klimaabkommens orientieren (...)
(...) Staatliche Förderung muss mit strengen ökologischen Kriterien verknüpft werden, die sich an den Zielen des Pariser Klimaabkommens orientieren (...)
(...) Staatliche Förderung muss mit strengen ökologischen Kriterien verknüpft werden, die sich an den Zielen des Pariser Klimaabkommens orientieren. (...)
(...) Es handelt sich bei dem veröffentlichten Papier um einen Alleingang eines Angestellten des BMI. Das Papier ist nicht zur Bewertung der Corona-Pandemie geeignet (...)
(...) Geflüchtete müssen unverzüglich EU weit verteilt und menschenwürdig untergebracht werden. Die Lager-Politik der EU ist schlicht unmenschlich (...)
(...) Den Äußerungen des UN-Sonderberichterstatters Nils Melzers bezüglich dem Glaubwürdigkeitsverlust von Rechtsstaatlichkeit im Fall der Verfolgung Julian Assanges muss ich mich anschließen. Wir erleben einen politisch motivierten Abschreckungsprozess der zweifellos zum Ziel hat, zukünftige Whistleblower einzuschüchtern und mundtot zu machen. Das Verhalten der britischen, schwedischen und ecuadorianischen Behörden, das Schweigen der Bundesregierung, das Maß an Isolation und Überwachung, all das stellt der Rechtsstaatlichkeit und Souveränität der genannten Staaten gegenüber der USA ein Armutszeugnis aus. (...)
