Michaela Engelmeier
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SPD
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Frage von Michael E. •

Frage an Michaela Engelmeier von Michael E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Hallo Frau Engelmeier-Heite

wie stehen Sie dazu, dass Politiker nach Ausscheidung aus dem Bundes-/Landtag von Firmen für div. Lobbyarbeit aufgekauft werden?

Aktuelles Beispiel Herr Pofalla. Zitat zeit.de: "Das Ressort wird demnach extra für ihn (Pofalla) geschaffen." http://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-01/pofalla-vorstand-deutsche-bahn

Fehlt es möglicherweise an einer Art Sperrfrist für Politiker?

Vielen Dank.

Michael Eichhorn

Michaela Engelmeier
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Eichhorn,

ich bitte zunächst um Entschuldigung, aber irgendwie ist die Beantwortung Ihrer Frage bei mir untergegangen. In der Zwischenzeit hat die Regierungskoalition einen vernünftigen Vorschlag, der eine Karenzzeit von 18 Monaten vorsieht, gemacht. Diese halte ich für angemessen.

Mit freundlichen Grüßen

Michaela Engelmeier, MdB