Frage von Burghard N. • 15.08.2023

Antwort von Michael Thews SPD • 29.08.2023
Bei den Änderungen der finanziellen Unterstützung von Kleinst-Elektrofahrzeugen handelt es sich nicht um eine parlamentarische Entscheidung,
SPD-Parteivorstand
Bei den Änderungen der finanziellen Unterstützung von Kleinst-Elektrofahrzeugen handelt es sich nicht um eine parlamentarische Entscheidung,
Die steuerfreien Inflationsausgleichszahlungen im öffentlichen Tarifvertrag sind nicht bedingungslos, sondern wurde anstelle einer Lohnerhöhung in diesem Jahr vereinbart.
Als SPD haben wir in den vergangenen Jahren für zahlreiche Maßnahmen gekämpft, die insbesondere Menschen mit niedrigem Einkommen zugutekommen
Gerne erkläre ich an dieser Stelle mein Abstimmungsverhalten.
Wir werden den Basis- und Höchstbetrag beim Elterngeld dynamisieren.
Auf Bundesebene haben wir die Kinderkrankentage bereits deutlich erhöht.