Es hat in der Zwischenzeit ein gutes Gespräch des Bundeskanzlers und der Witwe von Dr. Walter Lübcke gegeben. Das ist für mich wertvoll.
Antwort 10.09.2025 von Michael Brand CDU
Antwort 10.09.2025 von Michael Brand CDU
Die Koalition hat bekanntlich miteinander beschlossen, die Wahl der drei Richter/Richterinnen nach der parlamentarische Sommerpause im Konsens anzugehen. Aus den Fehlern bei dem ersten Versuch haben wir dabei gelernt.
Antwort 10.09.2025 von Michael Brand CDU
Ich bin gar nicht der Meinung, dass Bürger als „Spinner“ bezeichnet werden sollten, die gegen eine Zusammenarbeit mit Extremisten demonstrieren
Antwort 14.01.2026 von Michael Brand CDU
Was die damalige Bundesregierung in dieser Einzelfrage tatsächlich unternommen hat, wäre dort nachzufragen.
Antwort 27.01.2025 von Michael Brand CDU
Ja, das würde ich.
Antwort ausstehend von Michael Brand CDU

