Portrait von Michael Brand
Antwort 17.04.2026 von Michael Brand CDU

Die breite gesellschaftliche und politische Debatte zur Sicherung unseres Sozialsystems und dessen notwendige Reform ist in vollem Gange. Da ist es aus meiner Sicht nicht angezeigt und hilfreich, nun einzelne Elemente herauszugreifen und dazu jeweils ein Votum abzugeben.

Portrait von Michael Brand
Antwort 17.04.2026 von Michael Brand CDU

Der Bundesrepublik Deutschland und die Europäische Union halten wie viele andere Länder auf der Erde an einem fairen Ausgleich zwischen Israel seinen Nachbarn und auch an der Zwei-Staaten-Lösung fest

Portrait von Michael Brand
Antwort 17.04.2026 von Michael Brand CDU

Bekanntlich ging es nicht um die Abschaffung des Rechts auf Teilzeit

Portrait von Michael Brand
Antwort 17.04.2026 von Michael Brand CDU

Die Regelungen der neuen Grundsicherung und die Praxis im Landkreis Fulda orientieren sich exakt an dem, was Sie fragen: Es wird rechtskonform und nach individuellem Bedarf entschieden.

Portrait von Michael Brand
Antwort 17.04.2026 von Michael Brand CDU

Weil die Grundlagen dieser Anträge mangelhaft waren, erhebliche negative Nebenwirkungen ausgelöst hätten und intelligente Energie-und Klimapolitik eben nicht darin besteht, aus dem hohlen Bauch oder aus Populismus heraus Vorschläge zu machen, die nicht zu Ende gedacht sind und die im Ergebnis negative Konsequenzen für uns alle hätten