Frage an Mechthild Heil von Joachim H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sie sind offensichtlich nicht geneigt, Ihre persönliche Position zu wichtigen Themen der Gesllschaft zu veröffentlichen. Was wollen Sie dann zukünftig im Bundestag vertreten? Sind Sie nur Stimmpersonal für die Partei oder vertreten Sie die Bedürfnisse Ihrer Wähler vor Ort? Ich gewinne den Eindruck, dass Sie da nicht hingehören.
Weitere Fragen an Mechthild Heil

Die Berliner Finanzverwaltung trägt Sorge dafür, dass die entsprechende Umsatzsteuer ordnungsgemäß erfasst wird.

Ein Verbot der AfD zum jetzigen Zeitpunkt wäre juristisch nicht erfolgversprechend und politisch kontraproduktiv.

Es ist falsch, eine weitere gesundheitsschädigende Droge neu zu legalisieren.

Angesichts der Tatsache, dass derzeit noch keine mit dem Einbau und Betrieb von intelligenten Messsystemen vergleichbare Datengrundlage über tatsächliche Kosten bei den verpflichteten Unternehmen für den Steuerungsrollout vorliegen, wurden die Beträge mit gutachterlicher Unterstützung und unter Einbeziehung von Branchenexperten konservativ unter Berücksichtigung eines Sicherheitspuffers abgeschätzt