Matthias Mieves

kurze Erläuterung mit Bitte um Konkretisierung per Mail

Obwohl ich kein Portugal-Experte bin, kann ich sagen, dass es auch in Portugal Dinge gibt, von denen wir uns etwas abschauen können.

vielen Dank für Ihre Frage. Selbstverständlich möchte die SPD eine Übergewinnsteuer und darüber wird seitens der SPD auch nicht geschwiegen. Im Gegenteil. Ich erlaube mir, dazu aus dem Handelsblatt vom 08.08.2022 zu zitieren:

Die Ampelregierung hat bereits einiges auf den Weg gebracht, um die Menschen zu entlasten. Unter anderem wird es pauschale Zahlungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Höhe von 300 Euro geben, für Kinder gibt es 100 Euro zusätzlich.

Der Nichtraucherschutz hat bereits beim Tabakkonsum einen hohen Stellenwert in der Gesundheitspolitik.

Aufgrund des Krieges in der Ukraine hat sich der Bund dafür entschieden, die weitere Rückabwicklung öffentlicher Schutzräume zunächst auszusetzen und das bisherige Konzept zu überprüfen.