Frage von Dr. Christian Johannes H. • 30.08.2022
Warum wird in der GKV eine Mindestbemessungsgrundlage 1.061,67 € für festgesetzt? Gerade die niedrigen Honorare werden somit relativ mehrbelastet. Diese Ungleichheit trifft deutlich mehr Frauen.
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 09.09.2022 von Matthias Mieves SPD

kurze Erläuterung mit Bitte um Konkretisierung per Mail

Frage von Philipp L. • 20.08.2022
Kann Portugal in der Digitalsierung des Gesundheitssystem nicht Vorbild für Deutschland sein?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 24.08.2022 von Matthias Mieves SPD

Obwohl ich kein Portugal-Experte bin, kann ich sagen, dass es auch in Portugal Dinge gibt, von denen wir uns etwas abschauen können.

Frage von Volker U. • 16.08.2022
Wie stehen Sie zur Einführung einer Übergewinnsteuer für Krisengewinner?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 16.08.2022 von Matthias Mieves SPD

vielen Dank für Ihre Frage. Selbstverständlich möchte die SPD eine Übergewinnsteuer und darüber wird seitens der SPD auch nicht geschwiegen. Im Gegenteil. Ich erlaube mir, dazu aus dem Handelsblatt vom 08.08.2022 zu zitieren:

Frage von Volker U. • 13.06.2022
Befürworten Sie eine deutliche Entlastung der geringen und mittleren Einkommensbezieher, die durch die kalte Progression besonders belastet werden?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 13.06.2022 von Matthias Mieves SPD

Die Ampelregierung hat bereits einiges auf den Weg gebracht, um die Menschen zu entlasten. Unter anderem wird es pauschale Zahlungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Höhe von 300 Euro geben, für Kinder gibt es 100 Euro zusätzlich.

Frage von Jürgen K. • 15.05.2022
Halten Sie es für angemessen, wenn durch die Legalisierung von Cannabis vielen Menschen das Recht genommen wird keine Drogen zu konsumieren, da sie dann als Passiv-Raucher dazu gezwungen werden?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 16.05.2022 von Matthias Mieves SPD

Der Nichtraucherschutz hat bereits beim Tabakkonsum einen hohen Stellenwert in der Gesundheitspolitik.

Frage von Karin D. • 13.05.2022
Welches Schutzkonzept hat die Stadt Kaiserslautern für den Fall einer Bombadierung oder eines nuklearen Angriffs, und wo finde ich dieses? Wo finde ich die Lage der Schutzbunker in Kaiserslautern?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 19.05.2022 von Matthias Mieves SPD

Aufgrund des Krieges in der Ukraine hat sich der Bund dafür entschieden, die weitere Rückabwicklung öffentlicher Schutzräume zunächst auszusetzen und das bisherige Konzept zu überprüfen.