Wie stehen Sie zu den Sanktionen gegenüber Kuba?
Kuba wird seit über 60 jahrn sanktioniert! Warum?
Sehr geehrter Herr L.,
zunächst herzlichen Dank für Ihre Frage.
Als Abgeordneter des Thüringer Landtages nehme ich die Sanktionen gegen Kuba zwar zur Kenntnis, habe hierauf aber keinen politischen Einfluss. Die Sanktionen werden aus den überall nachlesbaren Gründen seitens der USA und einigen Schweizer Banken aufrechterhalten, die EU lehnt diese Sanktionen ab (ich im Übrigen auch).
Ob und inwieweit diese Sanktionen aufrechterhalten werden sollen, ist mir nicht bekannt. Es bleibt zu hoffen, daß es zukünftig derlei Handelsbeschränkungen nicht mehr geben wird.
Mit herzlichen Grüßen
Ihr Matthias Hey
Weitere Fragen an Matthias Hey
Grundsätzlich gute Idee
Diese Problemlage muss innerkoalitionär besprochen werden.
Möglicherweise kann die vorliegende Trennschärfe durch den Gesetzgeber nachgebessert und abgemildert werden, hier bin ich überfragt und verweise auf die Zuständigkeit des Bundes
Thüringen geht mit dem Festhalten an der BLF im Bundesvergleich tatsächlich und richtigerweise von Ihnen festgestellt einen Sonderweg.