Tobias Koch
Ich halte es für falsch, „X“ und andere Plattformen den Extremisten, gleich welcher Art, zu überlassen
Da insofern fraglich ist, ob und inwieweit Formen des Journalismus innerhalb des Wertekanons der gemeinnützigen Zwecke im Sinne der Abgabenordnung eingeordnet werden können, halten wir Änderungen an den bestehenden Regelungen für nicht geboten.
Unsere Anstrengungen als Politik sollten sich darauf konzentrieren, die drängenden politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen zu bewältigen und somit den Zusammenhalt in unserem Land zu stärken. Altbundespräsident Gauck bringt es auf den Punkt: Ein Verbotsverfahren würde „noch mehr Wut und noch mehr Radikalität erzeugen – und das wäre politisch schädlich.“
Der Tierschutz gilt selbstverständlich auch für Zirkustiere und ist zu gewährleisten
Beim Thema Sanktionen steht deshalb richtigerweise Russland als Aggressor im Fokus.
Bürgerinnen und Bürger, die durch Sparen bspw. für das Alter eigeninitiativ vorsorgen möchten, wollen wir mit steuerlichen Maßnahmen gezielt unterstützen.
