Frage an Matthias Hauer von Anna S. bezüglich Bildung und Erziehung
Lieber Herr Hauer,
wie stehen Sie zu der Sperrung der A 40 im Rahmen von Ruhr 2010? Und was wollen Sie für die Wissenschaftslandschaft in Essen machen?
Mit freundlichen Grüßen
Anna Süßer
Weitere Fragen an Matthias Hauer
Die von Ihnen angesprochenen Beitragsbemessungsgrenzen in der Sozialversicherung sind jedes Jahr nach bestimmten Vorgaben anzupassen. Dazu ist die Bundesregierung gesetzlich verpflichtet. Einen nennenswerten Gestaltungsspielraum gibt es dabei nicht. Gleichwohl kann ich Ihren Unmut darüber nachvollziehen.
Solange keine abschließende Befassung des Ausschusses vorliegt, kann hierzu keine seriöse Aussage getroffen werden.
Ich nehme die Sorge vor Eingriffen in private Kommunikation, die auch Sie zum Ausdruck bringen, sehr ernst.
Bekanntlich liegt diese Frage noch immer beim Bundesverfassungsgericht.