Frage an Matthias Hauer von Anna S. bezüglich Bildung und Erziehung
Lieber Herr Hauer,
wie stehen Sie zu der Sperrung der A 40 im Rahmen von Ruhr 2010? Und was wollen Sie für die Wissenschaftslandschaft in Essen machen?
Mit freundlichen Grüßen
Anna Süßer
Weitere Fragen an Matthias Hauer
Der Bundesfinanzminister hat zwischenzeitlich klargestellt, dass eine Zuckersteuer auf zuckerfreie Getränke keinen Sinn ergibt. Diese Einschätzung teile ich.
Angesichts fehlender systematischer Untersuchungen zur Wirksamkeit und Sicherheit von Cannabisblüten halte ich die im GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (GKV-BStabG) enthaltene Regelung zu deren Erstattungsfähigkeit für sachgerecht.
Grundsätzlich kann ich Ihnen versichern, dass eine allgemeine Überwachung von privater Kommunikation meine Unterstützung nicht finden würde.
Die Beschlusslage der Partei zu dieser Thematik besteht uneingeschränkt fort und ich halte sie auch für richtig.

