Martina Feldmayer

(...) Ich denke, die Ministerin nutzt die Sommerpause für eine Tour, bei der sie an mehreren Stationen mit vielen Menschen ins Gespräch kommt. Das ist im Tagesgeschäft, wenn Sitzungen sind etc. (...)

(...) In Anbetracht der vielen im letzten Jahr erfolgten Gesetzeslesungen konnte es bisher noch nicht zu einer Verabschiedung des geplanten Informationsfreiheitsgesetzes kommen. Ich bin aber sehr zuversichtlich, dass wir in der zweiten Jahreshälfte 2016 den Gesetzgebungsprozess beginnen werden. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage zur Umsetzung des Hessischen Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (HessBGG). Die Barrierefreiheit von Online-Auftritten ist in den letzten Jahren immer wichtiger geworden, denn wir alle kommunizieren und informieren uns immer häufiger über das Internet. (...)

(...) SPD, CDU und FDP sind dafür. Mit Frank Kaufmann und der grünen Landtagsfraktion kämpfen wir an der Seite der Bürgerinitiativen gegen den Flughafenausbau. Aktuell thematisieren wir das gebrochene Versprechen von CDU und FPD zum Nachtflugverbot. (...)