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Martin Schwab
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Frage von Ralph E. •

Sehr geehrter Herr Schwab, Vielen Dank für Ihre hervorragende Arbeit in der Basis und im Ausschuss. Wie bewerten Sie Ihre Indizierung auf Abgeordnetenwatch? Würden Sie als Abgeordneter etwas ändern?

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Antwort von
dieBasis

Eine sehr gute Frage! In der Tat hat abgeordnetenwatch.de mehrfach Antworten von mir "moderiert" (was für mich gleichbedeutend ist mit zensiert) mit der Begründung, die von mir verwendeten Quellen seien nicht seriös.

Bei meiner Antwort auf die Frage, wie ich zum Ukraine-Krieg stehe, zitierte ich u.a. eine Analyse von Prof. Dr. Christian Kreiß (Professor für Finanzen an der Hochschule Aalen und ein profunder Kenner der Volkswirtschaft in extremen Krisenzeiten), die er in den Deutschen Wirtschaftsnachrichten veröffentlicht hat. Meine Antwort wurde nicht freigeschaltet, weil abgeordnetenwatch.de der Meinung war, diese Quelle sei unseriös. Begründet wurde diese Einschätzung nicht. Ich erfuhr nicht einmal, ob der Text von Herrn Kollegen Kreiß als solcher für unseriös erachtet wurde oder ob die Deutschen Wirtschaftsnachrichten bei abgeordnetenwatch.de generell als Quelle unerwünscht sind. Ich frage mich vor allem, was das Team von abgeordnetenwatch.de dem überragenden Sachverstand von Herrn Kollegen Kreiß entgegenzusetzen hat.

Bei meiner Antwort auf die Frage, was ich der zunehmenden Spaltung und Entmenschlichung unserer Gesellschaft entgegenzusetzen habe, kritisierte ich die Altmedien sehr deutlich: Ich warf ihnen vor, Pluralismus zu unterdrücken, statt ihn zuzulassen, und Andersdenkende zu diffamieren. Dafür zitierte ich mein Diskussionspapier zur Berichterstattung über Wolfgang Wodarg, das ich im Club der klaren Worte veröffentlicht habe. Außerdem ergänzte ich zwei krtitische Studien zur Berichterstattung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Einen Bericht in den Nachdenkseiten vom 13.12.2021 führte ich zudem ins Feld, um zu belegen, was es in den Köpfen der Menschen anrichtet, wenn in der Medienberichterstattung Impfverweigerer als Sozialschädlinge gebrandmarkt werden. abgeordnetenwatch.de weigerte sich, diese Antwort freizuschalten, weil die von mir verwendeten Quellen unseriös seien oder nicht das Gesagte belegten. Auch hier fehlte jede Begründung. Wohlgemerkt: ich postete meine Antwort am 18.4.2022 um 0.48 und bekam die Nachricht, daß die Freischaltung verweigert werde, am selben Tag um 9.48 Uhr. In diesen neun Stunden kann das Team von abgewordenetwatch.de unmöglich die von mir verwendeten Quellen mit der gebotenen Tiefe studiert haben.

Ich verurteile die Zensurpraxis bei abgeordnetenwatch.de auf das Schärfste. abgeordnetenwatch.de wirbt mit dem Slogan, Transparenz schaffe Vertrauen - und verwehrt es mir gleichzeitig ohne jede Begründung, meinen Standpunkt transparent zu machen. Ich vertraue auf das Urteilsvermögen der Wählerinnen und Wähler. Wenn sie der Meinung sind, meine Quellen seien unseriös, werden sie mich dafür an der Wahlurne abstrafen. abgeordnetenwatch.de hat nicht das Recht, die Quellen vorzuselektieren.

Ich habe abgeordnetenwatch.de gefragt, ob Karl Lauterbach mit seiner Entgleisung im deutschen Bundestag (Sitzung vom 17.3.2022), Ungeimpfte nähmen das ganze Land in Geiselhaft, ebenfalls an den Moderationsrichtlinien gescheitert werde, wenn er dies auf abgeordnetenwatch.de geäußert hätte. Ich bekam nur zur Antwort. die Richtlinien würden auch für Karl Lauterbach gelten. Das war natürlich nicht die Antwort auf meine Frage. Würde abgeordnetenwatch.de dem Eindruck, bei der Anwendung ihrer Moderationsrichtlinien mit zweierlei Maß zu messen, wirklich glaubhaft  entgegentreten wollen, hätten sie meine Frage klar bejahen müssen.

Als Abgeordneter würde ich mich für ein Gesetz einsetzen, das Zensuren auf Internetplattformen (facebook, Google, aber eben auch abgeordnetenwatch.de) von einer vorherigen richterlichen Genehmigung abhängig macht. Ausnahme nur bei Gefahr im Verzug, z.B. wenn jemand Kinderpornographie hochlädt - so ein Schund darf nicht eine Sekunde im Netz stehen.

Anmerkung der Redaktion
Fragen und Antworten werden auf abgeordnetenwatch.de nur dann freigeschaltet, wenn diese unserem Moderationscodex entsprechen: https://www.abgeordnetenwatch.de/ueber-uns/mehr/moderations-codex
Eine "Zensur" findet daher nicht statt.
Nicht freigeschaltete Fragen und Antworten, werden den jeweiligen Adressat:innen trotzdem per Mail geschickt.