Frage von Andreas B. • 15.08.2024
Flüchtlineg machen Urlaub in ihren Fluchtländern
Martin Rabanus im dunklen Anzug mit roter Krawatte
Antwort 17.09.2024 von Martin Rabanus SPD

Ich gehe davon aus, dass es sich um Einzelfälle handelt, in denen Menschen aus Syrien oder Afghanistan (oder aus anderen Ländern) ihr Herkunftsland bereisen, um dort Urlaub zu machen. Trotzdem bin ich ähnlich irritiert wie Sie.

Martin Rabanus im dunklen Anzug mit roter Krawatte
Antwort 25.06.2024 von Martin Rabanus SPD

Das Ergebnis des Bürgerentscheids unterstützt nun den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung.

Martin Rabanus im dunklen Anzug mit roter Krawatte
Antwort 22.09.2021 von Martin Rabanus SPD

Die Nennung von 60% muss ein Versehen sein. Es handelt sich um eine Leistungsbegrenzung auf 70% der maximalen PV-Anlagenleistung. 

Martin Rabanus im dunklen Anzug mit roter Krawatte
Antwort 15.09.2021 von Martin Rabanus SPD

Die SPD hat sich für ein allgemeines Tempolimit von 130 km/h auf Bundesautobahnen ausgesprochen, denn es schützt die Umwelt und senkt die Unfallzahlen deutlich.

Martin Rabanus im dunklen Anzug mit roter Krawatte
Antwort 22.09.2021 von Martin Rabanus SPD

Die Umsetzung dieses und weiterer Punkte zur Cannabispolitik wird davon abhängen, ob eine Regierung ohne die Union in der nächsten Legislaturperiode zu Stande kommt.