Martin Hess

Wie Sie sehen, reicht eine reine Gewaltbereitschaft aber noch nicht aus, um jemanden als Gefährder einzustufen.

(...) Sollte eine Triage, was wir alle nicht hoffen, irgendwann einmal aus anderen Gründen, seien es Katastrophen- oder Verteidigungsfälle erforderlich sein, halten wir es nicht für eine politische sondern, eine medizinische Aufgabe, die Verfahren festzulegen.  (...)

Sehr geehrter Herr Hof,

Was den aktuellen Änderungs- und Entschließungsantrag der Linken und Grünen zur Einführung einer Weidetierprämie für Schafen und Ziegen, gemäß Forderung des Bundesrats, betrifft, so muss dazu gesagt werden, dass auf Basis der aktuell geltenden EU-Vorschriften die Einführung gekoppelter Direktzahlungen nicht möglich ist. Um eine gekoppelte Direktzahlung im Jahr 2020 einführen zu können, hätte Deutschland einen entsprechenden Beschluss durch Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes bis zum 1. August 2019 fassen müssen.

Das Problem des Euro geht darüber aber weit hinaus. Weil die Währung höchst unterschiedliche Volkswirtschaften in einen Raum zwängt, lässt sie sich nur durch dauerhafte Umverteilung am Leben erhalten. Die Herausforderung besteht also weniger darin, einen Schuldenschnitt zu verhindern, als darin, den gegenwärtigen Euro durch eine gesunde Währung zu ersetzen.