Martin Dulig
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SPD
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Frage von Erhard J. •

Sehr geehrter Herr MdL und Vize MP von Sachsen Martin Dulig SPD, Deutschland wurde auf der Ranking-Liste *PRESSEFREIHEIT* von Platz 16 auf 21 zurück gestuft! Was sagen Sie zu dieser Verschlechterung?

Martin Dulig
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr J.,

Reporter ohne Grenzen ist eine anerkannte internationale Nichtregierungsorganisation, die sich für die Freiheit und Unabhängigkeit der Medien einsetzt. Jährlich veröffentlicht sie einen Index zur Pressefreiheit, der die Lage für Journalisten und Medien in verschiedenen Ländern weltweit bewertet. Aktuell ist Deutschland auf Platz 21, in den Vorjahren lag Deutschland auf Platz 16 beziehungsweise sogar auf Platz 13.

Die Gründe für die Rückstufung Deutschlands um fünf Plätze auf Platz 21 sind vielfältig. Der Abstieg ist vor allem mit dem Verbessern anderer Länder wie den Niederlanden, Tschechien, Kanada, Lettland und der Slowakei zu erklären, auch Osttimor und Samoa überholten Deutschland. Einer der Hauptgründe ist die zunehmende Gewalt gegen Journalisten in Deutschland, insbesondere während der Corona-Pandemie, bei der Journalisten zunehmend angegriffen, bedroht und eingeschüchtert wurden. Um es klar zu sagen: Gewalt, ob körperlich oder verbal, hat in unserer Gesellschaft nichts zu suchen. Gewalt lehne ich grundsätzlich ab, auch und vor allem gegenüber Journalistinnen und Journalisten, welche während ihrer Arbeit auch kritisch bereichern oder unangenehm nachfragen. Die Freiheit der Presse ist eines der höchsten Güter in unserem Land, für deren Verteidigung ich mich immer eingesetzt habe. Als sogenannte vierte Gewalt im Staat hat sie nicht nur eine wichtige gesellschaftliche Funktion und Aufgabe, sie ist auch nötig, um eine transparente, plurale Meinungsbildung zu sichern.

Es ist wichtig zu betonen, dass Deutschland immer noch ein relativ hohes Maß an Pressefreiheit genießt und mit Platz 21 im weltweiten Vergleich immer noch gut abschneidet. Es bleibt jedoch wichtig, die Pressefreiheit in Deutschland zu schützen und zu fördern, damit Journalisten frei und unabhängig arbeiten können. 

Viele Grüße
Team Dulig

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