Frage an Martin Dulig von Xynhf Jrfryl bezüglich Verkehr und Infrastruktur

28. April 2016 - 07:59

Sehr geehrter Herr Dulig,

mit Begeisterung begrüßen Sie die Vereinbarung zu Elektroautos. Laut sächsischer Statistik ist jeder vierte Arbeitnehmer in Sachsen im Bereich des Mindestlohnes beschäftigt. Diesen Leuten droht zu 100 Prozent Altersarmut. Was glauben Sie wie viele dieser Arbeitnehmer sich ein solch "sauteures" Auto leisten werden können? Da hilft auch BMW in Leipzig nicht, zumal deren Steuern nach Bayern in die Zentrale gehen, in Sachsen nur Brosamen ankommen.

Frage von Xynhf Jrfryl
Antwort von Martin Dulig
18. Mai 2016 - 16:10
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen 6 Tage

Sehr geehrter Herr Jrfryl,

vielen Dank für Ihr Schreiben.

Elektromobilität ist ein wichtiger Zukunftstrend der Automobilindustrie. Sachsen gehört zu den größten Produktionsstandorten für Elektrofahrzeuge in Deutschland. Hier besteht ein enormes Potential für Wertschöpfung und Arbeitsplätze. Die Bundesregierung plant, mehr Ladesäulen bereitzustellen und den Kauf von Elektroautos mit einem Kaufpreis unter 60.000 € durch Kaufzuschüsse zu fördern. Die Prämie ist dabei ein Baustein. Sie soll jenen die Entscheidung erleichtern, die schon länger über den Kauf eines Autos mit Elektro- oder Hybridantrieb nachdenken. Damit setzen wir einen Anreiz, der zeitlich und auf bestimmte Fahrzeugklassen beschränkt ist. Die Automobilindustrie beteiligt sich an dem gesamten Förderprogramm. Ich erwarte mir dadurch eine höhere Zahl von Anmeldungen für Elektrofahrzeuge.

Sie erwähnen zu Recht, dass in Sachsen jeder vierte Arbeitnehmer bzw. jede vierte Arbeitnehmerin vom Mindestlohn profitiert. In keinem Bundesland hatte zuvor ein größerer Anteil der Beschäftigten weniger als 8,50 € pro Stunde verdient. Für die Einführung des Mindestlohns, für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Leiharbeit und bei Werkverträgen und für mehr Tarifbindung in Sachsen habe ich mich eingesetzt und tue das immer noch.

Die Schaffung guter Arbeitsbedingungen ist zentrales Thema meines Ministeriums. Ich bestreite nicht, dass noch viel zu tun ist. Ich halte es aber auch für falsch, alles schwarz zu malen. Der sächsische Arbeitsmarkt steht gut da. Die Arbeitslosenquote ist eine der niedrigsten seit der Wiedervereinigung. Die Einführung des Mindestlohns hat für viele Menschen eine unterste Haltelinie beim Lohn gebracht. Ich werde aber auch nicht müde zu betonen, dass es nicht um den Mindestlohn, sondern um den Tariflohn geht. Deshalb habe ich das Thema „Gute Arbeit“ zum Programm für Sachsen gemacht. Mit diesem wollen wir den Bedingungen für gute Arbeit, wie faire tarifliche Entlohnung und Bezahlung, positiven Schwung geben. Denn gute Arbeit ist die, von der der Mensch auch leben und seine Familie ernähren kann.

Das alles steht nicht im Widerspruch zur Förderung von Zukunftstechnologien. Ganz im Gegenteil: Wenn wir in Sachsen bessere Löhne wollen, brauchen wir auch ein hochproduktives und zukunftsfähiges verarbeitendes Gewerbe. Mit der Förderung der Elektromobilität investiert die Bundesregierung in die Zukunft und verbessert die Voraussetzungen für eine produktive Wirtschaft mit guten Löhnen, auch und gerade in Sachsen. Das begrüße ich.

Mit freundlichen Grüßen
Martin Dulig