Frage an Martin Dulig von Bxfnan Ehpxre bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

03. Februar 2015 - 23:48

Sehr geehrter Herr Dulig,
das Thema TTIP beschäftigt mich und meine Familie sehr. Ich möchte fast sagen, dass sich an diesem Thema unser Vertrauen in unsere demokratische Gesellschaftsordnung bricht.

Heute lesen wir von der Kapitulation des Herrn Gabriel bei den Verhandlungen um die Schiedsgerichte. Werden wir schlecht gegen andere Länder vertreten? Werden unsere Überzeugungen als Gesellschaft, aber auch Errungenschaften und Fortschritte bei der Nachhaltigkeit auf den Basar getragen?

Die Entwicklungen um TTIP machen uns wirklich Angst. Als jahrelange treue SPD-Wählerin hatte ich das Gefühl, dass diese Partei meine Interessen am besten vertritt. Dieses Vertrauen schwindet nun seit Jahren. Was uns wirklich bei den Wahlen, egal welchen, zu schaffen macht ist, dass es einen Mangel an einem klaren Wertekanon gibt, für den man stimmt. Man wählt eine Partei nach Gefühl, auch wenn man ihr Programm, so gut es eben geht, gelesen und verstanden hat. Aber dann, im Laufe der Legislaturperiode, passieren Dinge von denen man sich fragt ob man das wirklich so gewollt hat an der Wahlurne. Das kann nicht der Weg sein. Damit treibt man den Pegidas und den Afds Menschen zu, Menschen, die einfach das diffuse Gefühl haben, dass die Parteien, die man bei den Wahlen schon durchprobiert hat, keine wirklichen Veränderungen und Weiterentwicklungen vollbringen und vor allem nach der Wahl einfach tun was sie wollen. Wie eben bei solch undemokratischen geheimen Verhandlungen wie beispielsweise um TTIP, und wir Bürger schauen ohnmächtig daneben zu.

Haben Sie einen konkreten Vorschlag, wie man, abgesehen von den Petitionen die ich schon alle unterschrieben habe, gegen TTIP und ähnliche Freihandelsabkommen vorgehen kann? Welche demokratischen Wege lassen sich nutzen, um seine Meinung diesbezüglich kundzutun und aber auch wirklich einen Einfluss zu haben?

Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen.
Freundliche Grüße
Bxfnan Ehpxre

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