Markus Stein

Die bisherigen Erkenntnisse aus den Erfahrungen der Länder deuten darauf hin, dass das Angebot einer pauschalen Beihilfe angenommen wird.

Die Vorgaben für die Härtefallhilfen für Privathaushalte, die mit nicht leitungsgebundenen Energieträgern heizen, gelten bundeseinheitlich

Rückmeldung der Landesregierung zu PFAS-Belastungen auf dem Gebiet des ehemaligen NATO-Flugplatzes Pferdsfeld sowie der früheren Bundeswehrkaserne Dörndich.

Für die Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung hat der Bund die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz - demzufolge ist der Bund für Regelungen betreffend den Aufgabenbereich der Zivilen Verteidigung zuständig.

(...) ich habe am heutigen Morgen direkten Kontakt zur Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz aufgenommen.  (...)