Markus Rinderspacher

| Abgeordneter Bayern 2008-2013
Jahrgang
1969
Berufliche Qualifikation
Fernsehjournalist
Ausgeübte Tätigkeit
Redaktionsleiter, ProSieben Television GmbH; MdL
Parlament
Bayern 2008-2013
Wahlkreis
München-Ramersdorf
# Soziales 28Aug2013

Welche Vorschläge zur Verbesserung des Gesundheitssystem haben Sie?
Wie setzen sie sich für die Wiederherstellung der Sozialen...

Von: Franz Miller

Antwort von Markus Rinderspacher (SPD)

(...) Die SPD in Bayern wie auch im Bund setzt sich für die sofortige Beendigung der Zwei-Klassen-Medizin ein. Wir wollen die Bürgerversicherung einführen, in die alle Menschen dieses Landes - also auch die Jungen, die Selbständigen, die Beamten und die Gutverdiener - entsprechend ihrer finanziellen Möglichkeiten einzahlen. Darüber hinaus hat für die SPD in Bayern eine hohe Priorität, auch in Zukunft die wohnortnahe Gesundheitsversorgung sicher zu stellen, denn die Unterversorgung droht bei uns vor allem im hausärztlichen Bereich. (...)

Sehr geehrter Herr Rinderspacher,
in einer Grafik am 01.05.2013 der SZ-Online (Bay. Amigo-Affäre), sind div. Politiker entsprechend ihrem...

Von: Frank Rademacher

Antwort von Markus Rinderspacher (SPD)

(...) mein Verdienst als Abgeordneter bemisst sich an der derzeit gültigen Diät von 7.060 Euro. (...) 2012 haben demnach ausschließlich die folgenden 17 CSU-Abgeordnete Verwandtschaft ersten Grades beschäftigt: (...)

Guten Tag,

ich nehme mal an das Sie noch garnicht gemerkt haben , das in diesem Jahr wieder gewählt wird ,oder sollte ich etwas übersehen...

Von: klaus lerche

Antwort von Markus Rinderspacher (SPD)

(...) Wie Ihnen geläufig ist, haben sich das Plenum und der Rechtsausschuss des Bayerischen Landtags wiederholt mit dem von Ihnen angesprochenen Fall beschäftigt. Ich verweise auf die Anträge der SPD-Fraktion, u.a. (...)

Sehr geehrter Herr Rinderspacher,

Ihre heutigen Anmerkungen als Gast des BR-"Sonntagsstammtisch" bieten Anlass für - zweigeteilte - Frage...

Von: Martin Deeg

Antwort von Markus Rinderspacher (SPD)

(...) Zu Ihrer Frage, inwieweit ein Unterschungsaussschuss strukturelle Probleme der Justiz behandeln solle: Strukturfragen bedürfen prinzipiell keiner Untersuchungsausschüsse. Sie können und sollen in den vorhandenen parlamentarischen Gremien, ggfls. (...)

Guten Tag Herr Rinderspacher,

nachdem ich mich doch schon öfter mit dem Inneminister zu dem Thema "Polizeigewalt" aus getauscht habe,...

Von: klaus lerche

Antwort von Markus Rinderspacher (SPD)

(...) die Polizei repräsentiert in unserem Rechtsstaat das staatliche Gewaltmonopol und hat sich an Recht und Gesetz zu halten. Fällen von Polizeigewalt muss entschieden nachgegangen und sie müssen aufgeklärt werden. Es darf nichts unter den Tisch gekehrt werden. (...)

Lieber Markus Rinderspacher,

meine sozialdemokratische Seele (seit 30 Jahren Mitglied) leidet in den letzten Wochen sehr. Heute, beim...

Von: Rosemarie Röhr

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# Finanzen 14Dez2012

Sehr geehrte Herr Rinderspacher,

als Studentin der Politikwissenschaft bin ich sehr an der Arbeit von Politikern interessiert und möchte...

Von: Anna Reindl

Antwort von Markus Rinderspacher (SPD)

(...) die BürgerInnen wollen sich ein Bild davon machen können, ob Abgeordnete möglicherweise von Dritten finanziell abhängig sind und ob Interessenskonflikte bestehen. Im Mittelpunkt steht die Unabhängigkeit der Abgeordneten. (...)

Sehr geehrter Herr Rinderspacher,

nach Bekanntgabe der Kanzlerkandidatur von Peer Steinbrück werden die Regeln bzgl. der Nebeneinkünfte von...

Von: Heidi Reitinger

Antwort von Markus Rinderspacher (SPD)

(...) Ich erinnere an die Plenarrede des damaligen CSU-Landesgruppenvorsitzenden Peter Ramsauer vom 30. Juni 2005, der die von rot-grün beschlossenen Transparenzregeln für Abgeordnete mit scharfen Worten geißelte: "Wir spannen unzählige neue Fallstricke für unsere Kolleginnen und Kollegen auf, wenn dieses Regelwerk in Kraft tritt." (...)

# Umwelt 15Okt2012

Sehr geehrter Herr Rinderspacher,

Über die Website des Tierschutzvereins München e.V. habe ich erfahren, dass Sie vergangene Woche auf dem...

Von: Bianca Steinbauer

Antwort von Markus Rinderspacher (SPD)

(...) Tiere haben keinen Anwalt und brauchen deshalb die Verbandsklage. (...) Trotz der Staatszielbestimmung und obwohl Tiere im Tierschutzgesetz als schutzbedürftige Lebewesen und Mitgeschöpfe rechtlich anerkannt und um ihrer selbst Willen geschützt werden, wird ihnen in Bayern bisher kein gesetzlicher Vertreter zugestanden, der zu ihren Gunsten klagen könnte. (...)

# Finanzen 5Okt2012

Sehr geehrter Herr Abgeordneter,

Sie haben eine sogenannte Schuldenuhr veröffentlicht (...

Von: Wolfgang Heidecker

Antwort von Markus Rinderspacher (SPD)

(...) Dass die SPD es mit der Haushaltskonsolidierung ernst meint, zeigt das Beispiel München. Dort wurde die Verschuldung unter der Führung von Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) seit 2006 - kontinuierlich Jahr für Jahr, um insgesamt 1,7 Mrd Euro abgebaut und halbiert. (...)

# Arbeit 28Sep2012

Sehr geehrter Hr. Rinderspacher

Kehrt die SPD zu ihren sozialen gerechten Wurzeln zurück ?

Vorschlag Hr. Sigmar Gabriel von der...

Von: Wladimir Jalowitz

Antwort von Markus Rinderspacher (SPD)

(...) Wer lange gearbeitet hat, muss im Alter mehr haben als die Grundsicherung. Mit 30 Beitrags- und 40 Versicherungsjahren sollen alle Menschen Anspruch auf eine Solidarrente haben: nicht unter 850 Euro, finanziert aus Steuermitteln, damit die Beitragszahler nicht belastet werden. (...)

Sehr geehrter Herr Rinderspacker,

wie Sie wissen plant die ÖDP derzeit ein Volksbegehren mit dem Ziel den bayerischen Ministerpräsident...

Von: Jay Scharff

Antwort von Markus Rinderspacher (SPD)

(...) Der bayerische Ministbayerische Ministerpräsident der jetzigen Verfassungslage eine außerordentlich starke Stellung im Gefüge der Staatsgewalten, so dass nicht ersichtlich ist, warum seine Stellung noch weiter gestärkt werden sollte. Die direkte Demokratie wird nicht gestärkt, wenn das Volk direkt den Ministerpräsidenten wählen kann, in der Folge aber keinen Einfluss mehr auf seine Amtsausübung hat. (...)

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