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Marie-Agnes Strack-Zimmermann
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Frage von Sebastian H. •

Wird Deutschland 70mm Raketenwerfer an die Ukraine ausliefern?

Sehr geehrte Frau Strack-Zimmermann,

der Business Insider hat Ende letzter Woche Informationen über Lieferungen eines 70mm Raketenwerfersystems zur Montage auf Pick-Up Trucks verbreitet. https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/es-geht-um-spezielle-raketenwerfer-lambrecht-prueft-neue-waffen-lieferungen-fuer-die-ukraine/
Laut dem Sprecher des BMVg Oberst iG Collatz sind die Raketenwerfer keine Systeme der Bundeswehr. https://youtu.be/v1lg9VTIR_Y?t=1966
Die Meldung ist zudem überraschend, da von einer sehr hohen Stückzahl, insgesamt von 80 Fahrzeugen, die Rede ist. Die Ampel hatte sich vorgenommen, ihre Waffenlieferungen öffentlich und vor allem gegenüber der Ukraine transparenter darzustellen. Sind Lieferung eines 70mm Raketenwerfers wirklich geplant, werden diese Systeme erst angeschafft oder direkt an die Ukraine anders als bisher auch zeitnah ohne Blockaden von der Industrie wie bei den Mardern ausgeliefert und wurden diese aus der Ukraine auch wirklich angefordert?

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr H.,

bei den 80 Pick-ups, die Sie ansprechen, handelt es sich um eine aus Mitteln der Ertüchtigungsinitiative finanzierte Lieferung der Industrie. Mit den Lieferungen sind teilweise Instandsetzungsmaßnahmen verbunden oder die Produktion dauert noch an. Bitte haben Sie Verständnis, dass ich mich aus Sicherheitsgründen darüber hinaus nicht konkreter äußern kann. Es ist ebenso aus Gründen der Sicherheit gegeben, dass wir nicht im Vorfeld offenlegen, wann wir welches militärische Material in die Ukraine liefern. Um Transparenz herzustellen, finde ich es aber richtig, es im Nachhinein offenzulegen. Deshalb hat die Bundesregierung auch folgende Übersicht veröffentlich, um die Bevölkerung über den aktuellen Stand der Unterstützungsleistungen an die Ukraine zu informieren: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/krieg-in-der-ukraine/lieferungen-ukraine-2054514.

Mit freundlichen Grüßen

Marie-Agnes Strack-Zimmermann

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