Bild: SPD-Fraktion im Europäischen Parlament
(...) Die innerdeutsche Organisation von Coronamaßnahmen obliegt den Ländern, Kommunen und dem Bund. (...)
(...) Der Frauenanteil in Deutschland liegt bei 52%, die Anteil von Frauen im Deutschen Bundestag 30%. (...)
(...) Spätestens bei der übernächsten Wahl muss ein Paritätsgesetz angewandt werden (...)
(...) Die SPD hat sich in der Debatte deutlich gegen eine Ausweitung des Projekts am S-Bahnhof Südkreuz ausgesprochen (...)
(...) Mit der neuen Gesetzgebung muss auch sichergestellt werden, dass Waren, die unter Zwangsarbeit hergestellt werden, nicht auf dem Binnenmarkt platziert werden können. (...)
(...) Ihre Frage, wann Deutschland reagieren wird, kann ich Ihnen nicht beantworten. (...)
