Grüne Hamburg
(...) Aus unserer Sicht lag zu keine überzeugende Alternative zur Weiterführung von PEPKO vor, die eine langfristig wirtschaftlich tragbare Perspektive geboten hätte. Der Verkauf an das CJD und akq ist aus unserer Sicht eine tragfähige Lösung. (...)
(...) Jede Baumaßnahme verursacht leider Emissionen. Wir stehen im Bereich der Maßnahmen, die zugunsten der Verkehrswende geplant werden, immer vor einer Abwägung. (...)
(...) Wir wissen aus zahlreichen Studien, dass sie von Mehrfachdiskriminierungen und auch verstärkt von Gewalt betroffen sind. Deswegen haben wir den besonderen Diskriminierungsschutz von Frauen und Kindern in der Novellierung des Gleichstellungsgesetzes festgeschrieben. Auch die Hamburgischen Beratungsstellen für Opfer von Gewalt haben sich immer stärker auf die Bedürfnisse von Frauen mit Behinderung eingestellt. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Es ist richtig, dass es in Hamburg für Menschen mit GdB von weniger als 50 % Sonderausweise zur Inanspruchnahme eines Sitzplatzes in hamburgischen öffentlichen Verkehrsmitteln gegeben hat. Tatsächlich wurden diese Ausweise aber nur einige wenige Male beantragt. (...)
(...) Um die Barrierefreiheit in Hamburg zu fördern, haben wir in dieser Legislatur gemeinsam mit der SPD das Kompetenzzentrum Barrierefreiheit auf den Weg gebracht sowie das Hamburgische Behindertengleichstellungsgesetz umfassend novelliert und sorgen so u.a. für mehr Schutz vor Diskriminierung, für mehr Teilhabe durch einen Partizipationsfonds und schaffen eine Schlichtungsstelle um das Einfordern von Rechten zu erleichtern. Dies gilt es in der nächsten Legislatur gut zu begleiten, so dass die weitere Implementierung bestmöglich geschieht. (...)
(...) die Verwirklichung der UN-Behindertenrechtskonvention in Form einer vollumfänglichen inklusiven Gesellschaft liegt mir persönlich sehr am Herzen und dafür habe ich mich auch im Laufe der Legislaturperiode eingesetzt. Wir GRÜNE setzen uns für einen barrierefreien öffentlichen Raum ein, in dem Gebäude, Medien, Produkte, Dienstleistungen und Veranstaltungen für alle zugänglich und nutzbar sind. (...)
