Marc Bernhard
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AfD

Frage an Marc Bernhard von Rin Xbeaznaa bezüglich Gesundheit

16. August 2019 - 14:59

Mit großem Erschrecken habe ich von dem Gesetzentwurf zum Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz gelesen. Hier sollen beatmete Patienten aus ihrer gewohnten Umgebung gerissen werden und zwangsweise ins Heim abgeschoben werden. Ich habe – um meinen Beitrag zu leisten – ein Jahr im Bundesfreiwilligendienst in einem solchen Heim gearbeitet. Und nun soll man mich zwingen, in einem solchen Heim zu leben, falls ich mich für eine Beatmung entscheide? der Bundestag hat 2015 beschlossen, dass mir die Sterbehilfe in Deutschland nicht möglich ist. Nun soll mir auch das Leben verboten werden? Wie gedenken Sie in dieser Frage abzustimmen?

Frage von Rin Xbeaznaa
Antwort von Marc Bernhard
19. Dezember 2019 - 10:32
Zeit bis zur Antwort: 4 Monate

Sehr geehrte Frau Kornmann,

vielen Dank für Ihre tiefgreifenden Gedanken, der Gesetzentwurf zum Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz wird von der Bundesregierung noch grundlegend überarbeitet, selbst der Gesetzesname kann sich noch ändern.

In ersten Diskussionen innerhalb der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag gab es ein gemeinsames Verständnis, dass wir die zwangsweise Unterbringung der Betroffenen in stationären Heimen ablehnen. Die Betreuung dieser Menschen muss weiter auch ambulant, d. h. zu Hause möglich sein.

Bitte haben Sie Verständnis, dass dies nur ein erster Diskussionsstand ist, eine weitere Positionierung zu dem Gesetzentwurf erfolgt erst, wenn er in den Bundestag eingebracht wird.

Mit freundlichen Grüßen

Marc Bernhard, MdB