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Manuel Sarrazin
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Frage von Olaf S. •

Frage an Manuel Sarrazin von Olaf S. bezüglich Wirtschaft

Wieso wird es nur für Neuwagen und nicht für Neufahrräder eine Förderung geben? Mein nächstes Rad hat eine Hinterradnabe aus Kassel (Teile daraus aus dem Schwarzwald), eine Vorderadnabe und Scheinwerfer aus Tübingen, Rücklicht aus Meinerzhagen, Rahmen aus Leopoldshöhe, Bremsen aus Schweinfurt und Bad Urach...die Montage erfolgt bei Hamburg...viel besser kann man die Wertschöpfungskette nicht in Deutschland halten. Und wie wird es einem von der Bundesregierung gedankt? Mit vollem Mehrwertsteuersatz und nicht mit einer Steuergutschrift für Autos, die trotz deutscher Hersteller häufig genug nicht in Deutschland hergestellt werden.

Und es wird in Ihrem Wahlkreis kein C02 emittieren!

Können Sie mir bitte diese Absurdität mal erklären?

Mit freundlichen Grüßen,

Olaf Schultz

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Lieber Herr Schultz,

die Kfz-Steuerbefreiung für alle Neufahrzeuge ist absurd. Sie fördert klimaschädliche Spritfresser mit bis zu 3700 Euro und produziert damit nur Mitnahmeeffekte, weil die Leute, die sich für 60.000 - 100.000 Euro solche Autos kaufen, dieses Geld zwar dankend einstecken, es ihre Kaufentscheidung aber nicht beeinflusst.

Bei Fahrrädern wäre leider ein ähnlicher Effekt zu befürchten, zumal es bei ihrem Fahrrad zwar so sein mag, dass seine Teile überwiegend aus Deutschland stammen. Das ist aber eher die Ausnahme. Der Großteil der Fahrräder, die in Deutschland verkauft werden, kommt aus Taiwan. Und genau so wenig, wie man deutsche Autos fördern kann, französische oder japanische aber nicht, gilt das auch für Fahrräder.

Wir wollen lieber zusätzliches Geld in den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur stecken, z.B. in den Aufbau einer Stiftung FahrRad nach Schweizer Vorbild, die den Kommunen bei der Umsetzung fahrradfreundlicher Konzepte helfen könnte oder mit einer Aufstockung der Mittel zur Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans. Davon hätten dann alle etwas, die Fahrradfahrer und nicht nur diejenigen, die sich im nächsten Jahr ein Fahrrad kaufen wollen.

Mit freundlichen Grüßen,
Ihr Manuel Sarrazin