Das BMI ist hier federführend, aber auf die Abstimmung mit anderen Ressorts angewiesen.
Antwort 31.01.2023 von Mahmut Özdemir SPD
Antwort 30.01.2023 von Mahmut Özdemir SPD
Mit dem Gesetzentwurf des BMI wird die amtsangemessene Besoldung auf Bundesebene sichergestellt.
Antwort 25.01.2023 von Mahmut Özdemir SPD
ich bin seit meiner 1. Wahlperiode Mitglied beim Seeheimer Kreis.
Antwort 13.01.2023 von Mahmut Özdemir SPD
Der Gesetzentwurf des BMI wird die amtsangemessene Besoldung auf Bundesebene sicherstellen
Antwort 16.01.2023 von Mahmut Özdemir SPD
mit der Thematik bin ich fachpolitisch nicht befasst, schließe mich aber grundsätzlich der Position der Bundesregierung an. Sie macht sich die Bezeichnung "Agent des Regimes" nicht zu eigen.
Antwort 11.01.2023 von Mahmut Özdemir SPD
Das Antragsverfahren für die Härtefallregelung für nicht leitungsgebundene Brennstoffe wie Heizöl, Pellets und Flüssiggas wird aktuell noch ausgearbeitet.

