Lisa Paus
DIE GRÜNEN
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Frage von Fvrtyvaqr Xnfgrazüyyre an Lisa Paus bezüglich Finanzen

# Finanzen 17. Juni. 2019 - 09:25

Sehr geehrte Frau Paus,

Es geht um die Gesundheit von Millionen Menschen in diesem Land!
Die Deutschen Krankenkassen scheinen in eine existentielle Krise zu geraten, wenn nachfolgender Bericht zutreffend sein sollte: https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/krankenkassen-fuerchten-tiefr...

Ich bin, gelinde gesagt, stark verwundert, dass man von politisch Verantwortlichen viele (nebensächlichen) Dinge aus den Medien erfährt, wie zum Beispiel Impfpflicht, Organmangel, Therapieverbot, dieses offenbar gigantische Problem der Krankenkassenfinanzen scheint von diesen, zumindest in der öffentlichen Berichterstattung, nicht wahrgenommen zu werden! Ist da keiner zuständig?

Was sind ihre konkreten aktuellen Notfallmaßnahmen, um die Gesundheit der Menschen in diesem Land zu retten? Werden die politisch Verantwortlichen in Kürze eine Pressekonferenz zu diesem Thema einberufen? Wo bleibt ein neues Gesetz?

Die beabsichtigte oder unbeabsichtigte Aussenwirkung scheint die von politisch Verantwortlichen zu sein, die multimedial Probleme inszenieren, die tatsächlich in der Form nicht existieren, um dann dafür, wieder multimedial verbreitet, eine Lösung anzubieten. Die tatsächlichen und existentiellen Schwierigkeiten, wie die genannte Krankenkassenfinanzierung, werden von ihnen nicht - multimedial - thematisiert.
Diese Arbeitseinstellung ist für mich mehr als bedenklich einzustufen! Warum haben sie diese Aufgabe überhaupt angetreten?

Wie wichtig ist Ihnen die Gesundheit der Bürger?! Besteht eine (Mit-)Schuld Ihrerseits und denken Sie breits an Rücktritt oder liegt die Schuld bei anderen?

Besten Dank.

Von: Fvrtyvaqr Xnfgrazüyyre

Antwort von Lisa Paus (GRÜNE)

Sehr geehrte Frau Xnfgrazüyyre,

die gesetzlichen Krankenkassen haben in den letzten Jahren hohe Rücklagen aufgebaut. Nun haben die Kassen im 1. Quartal 2019 102 Mio. Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Bei einem Ausgabenvolumen von über 62 Mrd. Euro im gleichen Zeitraum ist das keine allzu große Summe. Der Überschuss der gesetzlichen Krankenversicherung beträgt weiterhin rund 21 Mrd. Euro, der Spitzenverband Bund der Gesetzlichen Krankenkassen hat bereits angekündigt, dass auch im nächsten Jahr die Beiträge für die gesetzlich Krankenversicherten nicht werden steigen müssen.

Gleichwohl ist die Frage der Finanzierung der Krankenversicherung natürlich essentiell für unsere Gesellschaft. Sie muss auf Dauer gesichert sein und es ermöglichen, dass alle Menschen die notwendigen Leistungen erhalten. Die gesetzliche Krankenversicherung wird durch die Beiträge der Mitglieder und der Arbeitgeber finanziert. Bei gesetzlich pflichtversicherten Rentnern leistet überdies die Rentenversicherung die Hälfte des Beitrags. Außerdem gibt es einen Bundeszuschuss aus Steuermitteln von derzeit 14,5 Mrd. Euro im Jahr.

Neben einer guten Versorgung ist es auch wichtig, dass die Beiträge zur Krankenversicherung nicht übermäßig ansteigen und so die Beitragszahler immer stärker belasten. Besonders hart trifft das Menschen mit geringem Einkommen. Darum plädieren wir Grünen schon seit langem für eine solidarische Finanzierung durch die Bürgerversicherung.

Mit freundlichen Grüßen
Lisa Paus

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