Lisa Kapteinat

Entscheidend ist für mich weiter, dass die Maßnahmen an die Feststellung der "epidemischen Lage" gebunden sind. Dies ist für derartige Grundrechtseingriffe zwingend erforderlich.

(...) Meine Position dazu sieht eine schnellstmögliche Evakuierung von Moria vor. (...)

(...) Derzeit kann ich zu diesem Vorgehen leider nichts sagen, aber grundsätzlich ist "Quarantänebruch" nach dem Infektionsschutzgesetz eine Straftatbestand. (...)

(...) Eine reine Abwrackprämie halte ich für zu eindimensional und nicht zukunftsorientiert. Probleme der Zukunft lassen sich nicht mit Konzepten aus der Vergangenheit lösen. (...)

(...) grundsätzlich versuche ich gerne zu kommen. Der 10.08. (...)

(...) Mit der Version des Entwurfes, so wie er letztlich verabschiedet worden ist, ist dies sichergestellt. Die Infrastrukturgesellschaft wird ebenfalls zu 100% im Besitz der Bundesregierung sein. Diese Infrastrukturgesellschaft soll nicht etwa gewinnorientiert arbeiten, sondern immer im Sinne der Gemeinwohltätigkeit für ein effizientes Autobahn- und Bundesstraßennetz sorgen. (...)

(...) Ich bin froh, dass die rot-grüne Landesregierung bereits Stück für Stück den Etat ausgebaut hat und beispielsweise die kommunale Förderung von 14,5 Millionen auf 19 Millionen jährlich ausgebaut hat. Ich stimme mit Ihnen überein, dass das Zusammenleben der Gesellschaft durch Kultur gestärkt werden kann. (...)