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Linda Heitmann
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Frage von Gawan M. •

Frage an Linda Heitmann von Gawan M. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Heitmann,

wie stehen Sie zu dem Thema: bedingungsloses Grundeinkommen und Konsum, bzw. Verbrauchsbesteuerung?

Mit freundlichen Grüssen
G.Mäder

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Lieber Herr Mäder,

das bedingungslose Grundeinkommen wird in meiner Partei sehr kontrovers diskutiert. Ich gehöre dabei zu jenen, die dem eher skeptisch gegenüberstehen.

Nach einer langen Debatte haben wir auf unserem Bundesparteitag im Jahr 2008 jedoch das Modell einer grünen Grundsicherung beschlossen, das u.a. eine Erhöhung der Regelsätze vorsieht.Genauere Informationen über die Ausgestaltung der Grünen Grundsicherung finden Sie hier:

http://www.gruene.de/einzelansicht/artikel/die-gruene-grundsicherung.html

Dieses Modell halte für gerechter und passgenauer auf die Bedarfe unserer pluralistischen Gesellschaft zugeschnitten, als eines der Modelle des bedingungslosen Grundeinkommens.
Darüber hinaus setzen wir uns für eine bedingungslose Kindergrundsicherung ein, damit Kinder von Beginn an die gleichen Teilhabe- und Bildungschancen ermöglicht werden.

Konsum- und Verbrauchssteuern sind aus meiner Sicht insgesamt ein richtiges Mittel, das der Politik zur Verfügung steht, um steuernd in Prozesse einzugreifen. So ist es durch eine höhere Besteuerung so genannter „Alcopops“ beispielsweise gelungen, den Konsum dieser Getränke unter jungen Leute stark zu reduzieren. Das bewerte ich als sehr positiv, wenngleich es ein Balanceakt ist, die Steuern nicht so stark steigen zu lassen, dass Schmuggel im größeren Ausmaß stattfindet.

Herzliche Grüße

Linda Heitmann

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