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Konstantin von Notz
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Michael S. •

Gibt es Pläne die drei Klassen Medizin in Deutschland zu beenden und den schrecklichen Basistarif der PKV so umzugestalten, dass man sich nicht mehr unerwünscht fühlt, sondern als normaler Patient?

Sehr geehrter Herr von Notz,
in Deutschland wird immer über die zwei Klassen Medizin geredet, in Wahrheit gibt es jedoch eine drei Klassen Medizin. Gemeint sind die "Versicherten" im Basistarif der PKV. Hier sind vorallem zwei Gruppen von Menschen "versichert" Menschen welche sich die horrenden PKV Beiträge nicht mehr leisten können und Menschen, welche innerhalb der ersten 10 Jahre in der PKV krank wurden und wegen Falschberatung (welche man natürlich nicht nachweisen kann) aus der PKV geworfen wurden und nicht mehr in die GKV dürfen (betrifft auch viele Beamte).
Gibt es Pläne diesen Missstand zu beseitigen? Dir Patienten im Basistarif werden von den Ärzten oft als Parasiten angesehen, die es gilt zu vergraulen. Nach jeder Behandlung gibt es neuen Streit um die Erstattung, wegen des niedrigen GOÄ Hebesatzes des Basistarifes. Man zahlt meistens kräftig selbst drauf, obwohl man es sich eigentlich nicht leisten kann. Das kann bis 6000 Euro für Krebsmedikamente reichen im "Sozialtarif"!!

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr S.,

haben Sie besten Dank für Ihre Frage und das Interesse an meiner Arbeit. Über beides habe ich mich sehr gefreut. Wie Sie vielleicht wissen, bin ich selbst eher im Bereich der Innen- und Digitalpolitik unterwegs, habe aber gerne noch einmal Rücksprache mit den in der grünen Bundestagsfraktion zuständigen Expertinnen und Experten gehalten, um Ihre Frage bestmöglich beantworten zu können.

Als grüne Bundestagsfraktion sehen wir die von Ihnen eindrücklich beschriebenen Probleme beim Basistarif, sowohl was den in der Praxis unzureichenden Leistungsumfang betrifft als auch was die unzureichende Umsetzung des gesetzlichen Versorgungsauftrags durch die Krankenversicherungen und die exorbitante Prämienbelastung angeht. Unseren Expertinnen und Experten liegen Hinweise vor, dass der Basistarif nicht annähernd das garantiert, was die GKV leistet - obwohl dies gesetzlich eigentlich vorgesehen ist. Ihre Rückmeldung reiht sich somit in eine ganze Reihe ähnlicher Schilderungen ein.

Zudem gibt es immer wieder Hinweise auf Fehlanreize bei der Honorierung, die dazu führen, dass Versicherte im Basistarif von manchen Vertragsärzten abgewiesen werden. Das darf nicht so bleiben, zumal die Prämien im Basistarif mit rund 770 Euro pro Monat schon außerordentlich hoch sind. Wir wollen daher den Basistarif zum Bürgertarif ausbauen und dabei die Probleme angehen, die sie beschrieben haben.

Mit besten Grüßen nach Nürnberg!
Konstantin v. Notz

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