Baden-Württemberg Wahl 2016 Frage an Klaus Schüle CDU Frage Antwort 1. Werden Sie im neuen Landtag von BW aktiv und vorrangig dafür eintreten das echte Demokratie analog der schweizer Mitbestimmung bei uns eingeführt werden? Ja oder Nein Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen 14. Februar 2016 (...) Jetzige Transparenzregelungen reichen aus. (...)
Baden-Württemberg Wahl 2011 Frage an Klaus Schüle CDU Frage Antwort Was wird mit unseren desolaten Straßen hier im Kreis Breisgau-Hochwarzwald? Verkehr 17. März 2011 (...) Zunächst einmal haben Sie Recht, die Situation unserer Straßen im Hochschwarzwald (wie in allen Teilen des Landes) muss klar verbessert werden. Im Nachtragshaushalt des Landes haben wir für 2011 ingesamt 15 Millionen Euro zusätzlich in den Haushalt eingestellt. (...)
Baden-Württemberg Wahl 2011 Frage an Klaus Schüle CDU Frage Antwort Sehr geehrter Herr Dr. Schüle, ich habe von Ihnen einen sogenannten "Erstwählerbrief" erhalten. Warum glauben Sie, dass der Versand solcher Briefe mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung vereinbar ist? Recht 07. März 2011 (...) In einer Demokratie sollte es sowieso einen intensiveren Austausch geben. Deshalb ist das Recht auf informationelle Selbstbetsimmung in der bestehenden gesetzlichen Grundlage zurecht ausgewogen geregelt worden. (...)
Baden-Württemberg Wahl 2011 Frage an Klaus Schüle CDU Frage Keine Antwort Sehr geehrte Herr Dr. Schüle, Ein ehemaliges CDU-Mitglied bezeichnet Tschernobyl als sein energetisches Damaskus-Erlebnis: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen 01. März 2011
Baden-Württemberg Wahl 2011 Frage an Klaus Schüle CDU Frage Keine Antwort Sehr geehrter Herr Dr. Schüle, Wissenschaft, Forschung und Technologie 24. Februar 2011
Baden-Württemberg 2006 - 2011 Frage an Klaus Schüle CDU Frage Keine Antwort Sehr geehrter Herr Schüle, Soziale Sicherung 06. Februar 2011
Baden-Württemberg Wahl 2011 Frage an Klaus Schüle CDU Frage Keine Antwort Sehr geehrter Herr Schüle, Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen 01. Februar 2011
Baden-Württemberg 2006 - 2011 Frage an Klaus Schüle CDU Frage Antwort Sehr geehrter Herr Dr. Schüle, Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen 04. Juli 2010 (...) Es ist im Sinne einer föderalen Demokratie das sich die dabei gewählten Wege auch unterscheiden können. Wir haben uns bei der Reform der Bürgerentscheide bewusst für das abgesenkte Zustimmungsquorums von 25% der Wahlbeteiligten entschieden, da nur so eine angemessene Abbildung der Bürgermeinung gewährleistet ist. Meiner Meinung nach ist die von uns in Baden-Württemberg gewählte Lösung eine angemessene Lösung für unser Land. (...)
Baden-Württemberg 2006 - 2011 Frage an Klaus Schüle CDU Frage Antwort Sehr geehrter Herr Dr. Schüle, Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen 22. Juni 2010 (...) Man kann sicherlich unterschiedlicher Ansicht in der Frage der Ausgestaltung unserer Demokratie und der direkten Bürgerbeteiligung sein. Die Entscheidung für die in der Verfassung festgelegte Gestalt unseres Staates ist letztlich eine Entscheidung die auf einem demokratischen Entscheid der Bürgerinnen und Bürger basiert. (...)
Baden-Württemberg 2006 - 2011 Frage an Klaus Schüle CDU Frage Antwort Was sind Ihre Pläne, sollten Sie wieder in den neuen Landtag gewählt werden, im Bereich der Verbesserung der Bürgerbeteiligung. Letztere ist in Baden-Württemberg nur schlecht entwickelt. Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen 15. Juni 2010 (...) Gesetze auf Landesebene sind dagegen nahezu immer sehr komplexe Sachverhalte, die in vielen einzelnen Details die rechtlichen Grundlagen unseres Gemeinwesens regeln. Diesen komplexen Sachverhalten und Gesetzen wird der einfache Modus der Volksabstimmung mit einem „Ja“ oder „Nein“ einfach nicht gerecht. Das System der repräsentativen Demokratie ist ja auch gerade eine Antwort auf diese Problemstellung. (...)
Baden-Württemberg Wahl 2006 Frage an Klaus Schüle CDU Frage Antwort "SCHÜTZT DIE HEIMAT - WÄHLT CDU" Sehr geehrter Herr Dr. Schüle, Vor wem soll die Heimat geschützt werden? Vor Ausländern? Vor dem Islam? Der SPD? Den Grünen? Vor imaginären Angsthysterien? Recht 23. März 2006 Sehr geehrter Herr Hör,
Baden-Württemberg Wahl 2006 Frage an Klaus Schüle CDU Frage Antwort Sehr geehrter Herr Dr. Klaus Schüle, Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen 17. März 2006 Sehr geehrter Herr Dunant,