Klaus Lederer
Klaus Lederer
DIE LINKE

Frage an Klaus Lederer von Nqrythaqr Xbfpubyxr bezüglich Verkehr

13. September 2011 - 13:47

Werter Herr Lederer,

entlang der Bahnstrecke nach und von Karow hat der Bahnlärm in unerträglichem Maße zugenommen. Was haben wir uns gefreut, als damals endlich der Güterbahnhof stillgelegt worden ist. Doch nun ist es wieder so viel Güterverkehr, daß das Wohnen an der Bahn nur noch mit geschlossenen Fenstern möglich ist. Gerade in den Nachtstunden rattern die Züge. Was werden SIe dagegen unternehmen?

Koscholke

Frage von Nqrythaqr Xbfpubyxr
Antwort von Klaus Lederer
13. September 2011 - 16:28
Zeit bis zur Antwort: 2 Stunden 40 Minuten

Sehr geehrte Frau Koscholke,

die Bahnanlagen sind natürlich zum Zweck der Nutzung da, insoweit ist der damit verbundene Lärm zwar extrem unerträglich, wenn er sich so entwickelt wie von Ihnen beschrieben. Die einzigen Möglichkeiten, dagegen etwas zu unternehmen, liegen aber bei der Deutsche Bahn AG als Betreiberin der Anlagen und gegebenenfalls beim Aufsichtsamt für den Bahnverkehr, das dem Bund untersteht. Landesrechtliche Möglichkeiten der Einflussnahme haben wir über den Lärmschutz, für den die Senatsverwaltung für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz verantwortlich ist, bzw. der Bezirk. Da ich die genaueren Umstände nicht kenne, kann ich mich nur kundig machen, was sich hier abspielt. Das werde ich auch tun. Meine Vermutung ist aber, dass lang genutzte Bahnanlagen, so Lärmminderungsmaßnahmen nicht im technisch und investiv problemlos realisierbaren Bereich liegen, mit den damit verbundenen Belastungen hingenommen werden müssen, solange sie keine Schwellenwerte überschreiten, die wissenschaftlich belegbar gesundheitsschädigend sind. Dazu vermag ich natürlich ohne genauere Kenntnis der Umstände überhaupt nichts zu sagen. Inwieweit das Bundesimmissionsschutzrecht hier also tatsächlich wirksame Auflagen ermöglicht, kann ich Ihnen aus dem Stehgreif jedenfalls nicht sagen. Deshalb werde ich mich erkundigen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Klaus Lederer