
(...) Allerdings ist die Bundesrepublik noch sehr rückschrittlich, was die Offenlegungspflichten bei Parteienfinanzierung angeht. (...)
Katja-Julia Fischer
Ist am 23.10.2023 aus der Partei DIE LINKE ausgetreten. Seit dem 08.01.2024, dem Gründungsdatum, Mitglied der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW).
(...) Allerdings ist die Bundesrepublik noch sehr rückschrittlich, was die Offenlegungspflichten bei Parteienfinanzierung angeht. (...)
(...) Allerdings ist die Bundesrepublik noch sehr rückschrittlich, was die Offenlegungspflichten bei Parteienfinanzierung angeht. (...)
(...) es handelt sich dabei nicht um ein "BMI-Leak", sondern um die Einzelmeinung eines Beamten, die er auf Briefpapier des Ministeriums verfasst hat. (...)
(...) Eine Impfpflicht ist aus dem aktuellen Entwurf des Infektionsschutzgesetzes allerdings nicht ableitbar (...)
(...) Eine Impfpflicht ist aus dem aktuellen Entwurf des Infektionsschutzgesetzes allerdings nicht ableitbar (...)
(...) Sie können schon heute ein so genanntes Inselsystem installieren, das ohne Anschluss an das allgemeine Stromnetz auskommt und dort Ihren erzeugten Strom speichern und verbrauchen, wie Sie wollen. (...)